Prüfungsergebnisse

2016 Bemerkungen Band I Nr. 27 - Entwicklung des Einzelplans 11

15.11.2016

Der Einzelplan 11 ist nach dem Ausgabevolumen der größte Einzelplan im Bundeshaushalt. Im Jahr 2015 beliefen sich die Ausgaben auf 125,9 Mrd. Euro. Dies waren 40,4 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts. Die Ausgaben des Einzelplans 11 fließen hauptsächlich in soziale Sicherungssysteme, wie die Rentenversicherung und die Grundsicherung für Arbeitsuchende.

 

Einzelplan 11

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

 

 

2015        

Ist      

2016        

Soll       

2017

Haushalts-entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

125 919,9

129 889,0

138 613,8

Einnahmen des Einzelplans

1 920,7

1 930,1

1 986,6

Verpflichtungsermächtigungen

2 212,4

2 823,9

4 261,0

 

Planstellen/Stellen

Personal

2 243a

2 441

2 509

Erläuterung:   a Ist-Besetzung am 1. Juni 2015.

Die Ausgaben sind stark abhängig von der Entwicklung des Arbeitsmarktes und der demografischen Entwicklung. Zwar ist die Arbeitsmarktlage aktuell stabil. Dennoch rechnet die Bundesregierung damit, dass die Ausgaben aus dem Einzelplan 11 bis zum Jahr 2020 auf 154,5 Mrd. Euro ansteigen werden. Dies liegt insbesondere an der zunehmenden Zahl der Leistungsempfängerinnen und -empfänger der Rentenversicherung sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Auch die arbeitsmarktpolitischen Ausgaben werden steigen. Ein Grund hierfür sind erhöhte Ausgaben in der Grundsicherung für Arbeitsuchende, um den aktuellen Herausforderungen der Integration von Flüchtlingen zu begegnen.

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