Prüfungsergebnisse

2016 Bemerkungen Band I - Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF - Epl 30)

2016 Bemerkungen Band I Nr. 54 - 83 Mio. Euro Bundesmittel für den Aufbau einer Forschungseinrichtung ohne gesicherte Perspektive

Das BMBF fördert seit dem Jahr 2009 mit finanzieller Beteiligung des Sitzlandes Brandenburg den Aufbau und den Betrieb eines Instituts für Nachhaltigkeitsforschung mit Projektmitteln. Es hatte die Absicht, das Institut auf eine dauerhafte finanzielle Grundlage zu stellen und in eine institutionelle Förderung zu überführen. Es versäumte aber, hierfür frühzeitig ein konkretes Planungs- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten und eine solide Finanzierungsperspektive mit dem Land, den Wissenschaftsorganisationen und dem Bundesministerium der Finanzen zu klären.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 55 - Helmholtz-Zentrum Berlin muss bei längeren Betriebsunterbrechungen eines Großgerätes sein Personal wirtschaftlich einsetzen

Das Helmholtz-Zentrum Berlin hat nicht geplant, wie es sein Personal während lang andauernder Betriebsunterbrechungen eines Großgerätes wirtschaftlich einsetzen kann. Das BMBF, von dem das Helmholtz-Zentrum jährlich mehr als 100 Mio. Euro Zuwendungen erhält, hat dies hingenommen. Für künftige Fälle müssen BMBF und Helmholtz-Zentrum besser vorsorgen.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 56 - Bundesministerium für Bildung und Forschung muss Rückzahlung von Bildungskrediten sicherstellen

Im Auftrag des BMBF hat das Bundesverwaltungsamt in den Jahren 2006 bis 2014 aus dem Bundeshaushalt 109 Mio. Euro für nicht bediente Bildungskredite an die Kreditanstalt für Wiederaufbau gezahlt. Davon erhielt es nur 19 Mio. Euro von den Kreditnehmern zurück. Mitursächlich für die Differenz sind Bearbeitungsrückstände des Bundesverwaltungsamtes. Sie führten zu verspäteten Einnahmen und dauerhaften Einnahmeverlusten. Das BMBF muss dafür sorgen, dass das Bundesverwaltungsamt Rückforderungen von Bildungskrediten zügig und vollständig bearbeitet.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 57 - Mehrfachzuständigkeiten bei der Förderung der Internatsunterbringung behinderter Schülerinnen und Schüler beseitigen

Das BMBF hat bislang keine Initiative ergriffen, die verwaltungsaufwendige Förderung der Internatsunterbringung behinderter Schülerinnen und Schüler zu vereinfachen. Für denselben Lebenssachverhalt sind verschiedene Ämter zuständig. Die Aufteilung der Förderung in Leistungen der Ausbildungsförderung und Leistungen der Eingliederungshilfe stellt die Leistungsempfänger jedoch finanziell nicht besser.

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