Prüfungsergebnisse

2016 Bemerkungen Band I Nr. 53 - Entwicklung des Einzelplans 30

15.11.2016

Das BMBF hat die Aufgabe, Bildung, Wissenschaft und Forschung zu fördern. Im Jahr 2017 sind dafür 17,6 Mrd. Euro im Einzelplan 30 vorgesehen, dies sind 7,1 % mehr als im Vorjahr.

 

Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung - Tabelle siehe Langfassung

 

Einen Großteil seiner Mittel stellt der Bund den Ländern zur Verfügung, um sie bei ihren bildungspolitischen Aufgaben finanziell zu entlasten. So waren im Jahr 2015 54,7 % der Ausgabemittel im Einzelplan 30 durch Bund-Länder-Vereinbarungen gebunden. Aus Sicht des Bundesrechnungshofes ist es erforderlich, dass das BMBF die verschiedenen Formen der finanziellen Unterstützungen und ihrer Wirkungen in einer Gesamtbetrachtung transparent macht. Nur dann kann bewertet werden, inwieweit die mit dem Einsatz der Bundesmittel verbundenen Erwartungen erfüllt werden.

 

Mit 5,8 Mrd. Euro beabsichtigt das BMBF, Wissenschaftseinrichtungen im Jahr 2017 institutionell zu fördern. Die Einrichtungen betonen zwar die hohe Bedeutung der in den letzten Jahren flexibilisierten Rahmenbedingungen. Wie sich dies auf ihre wissenschaftliche Leistungsfähigkeit und auf den Einsatz der Bundesmittel auswirkt, wird jedoch bislang nicht hinreichend klar.

Auf der Grundlage von Hinweisen des Bundesrechnungshofes hat das BMBF begonnen, die Erfolgskontrollen für Förderprogramme und -projekte zu vereinheitlichen und zu intensivieren. Überdies wird das BMBF geförderte Großprojekte intensiver analysieren und begleiten müssen. Denn bei einigen Vorhaben sind erhebliche Planungs- und Steuerungsdefizite aufgetreten, die finanzielle Risiken für den Bund bedeuten oder die Ziele des Bundes beeinträchtigen können.

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