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2016 Bemerkungen Band I Nr. 54 - 83 Mio. Euro Bundesmittel für den Aufbau einer Forschungseinrichtung ohne gesicherte Perspektive

Das BMBF fördert seit dem Jahr 2009 mit finanzieller Beteiligung des Sitzlandes Brandenburg den Aufbau und den Betrieb eines Instituts für Nachhaltigkeitsforschung mit Projektmitteln. Es hatte die Absicht, das Institut auf eine dauerhafte finanzielle Grundlage zu stellen und in eine institutionelle Förderung zu überführen. Es versäumte aber, hierfür frühzeitig ein konkretes Planungs- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten und eine solide Finanzierungsperspektive mit dem Land, den Wissenschaftsorganisationen und dem Bundesministerium der Finanzen zu klären.
15.11.2016

 

Das BMBF fördert seit dem Jahr 2009 das „Institute for Advanced Sustainability Studies“ (IASS) mit Projektmitteln, ohne die konkreten Perspektiven für eine anschließende institutionelle Finanzierung zu klären. Der Wissenschaftsrat hielt im Jahr 2014 die Qualität der Forschung des IASS für noch nicht befriedigend und forderte eine konzeptionelle und organisatorische Weiterentwicklung. Er empfahl, das Institut nach fünf Jahren erneut zu evaluieren und die Projektförderung zunächst fortzuführen. Das BMBF entschied daraufhin, die Förderung in der bisherigen Form bis Ende 2023 zu verlängern. Die Finanzierungsperspektive für das Institut nach diesem Zeitpunkt ist nach wie vor offen.

Der Bundesrechnungshof hält es grundsätzlich für nicht vertretbar, Projektförderungen als quasi-institutionelle Finanzierung über zeitlich eng begrenzte Anlaufphasen hinaus zu nutzen. Er hat die fehlende klare Perspektive für die Förderung des Instituts beanstandet. Das BMBF muss schnellstmöglich klären, ob, mit welchen Beteiligten und unter welchen Voraussetzungen die beabsichtigte dauerhafte Förderung des IASS finanziert werden kann.

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