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2016 Bemerkungen Band I Nr. 56 - Bundesministerium für Bildung und Forschung muss Rückzahlung von Bildungskrediten sicherstellen

Im Auftrag des BMBF hat das Bundesverwaltungsamt in den Jahren 2006 bis 2014 aus dem Bundeshaushalt 109 Mio. Euro für nicht bediente Bildungskredite an die Kreditanstalt für Wiederaufbau gezahlt. Davon erhielt es nur 19 Mio. Euro von den Kreditnehmern zurück. Mitursächlich für die Differenz sind Bearbeitungsrückstände des Bundesverwaltungsamtes. Sie führten zu verspäteten Einnahmen und dauerhaften Einnahmeverlusten. Das BMBF muss dafür sorgen, dass das Bundesverwaltungsamt Rückforderungen von Bildungskrediten zügig und vollständig bearbeitet.
15.11.2016

Seit dem Jahr 2001 können Studierende sowie Schülerinnen und Schüler in fortgeschrittenen Ausbildungsphasen einen zinsgünstigen Kredit erhalten (Bildungskredit). Die Kredite bewilligt das Bundesverwaltungsamt (BVA) im Auftrag des BMBF. Die Kreditverträge schließt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit den Geförderten und zahlt die Kredite aus. Der Bund übernimmt gegenüber der KfW eine Ausfallbürgschaft für nicht fristgemäß zurückgezahlte Kredite (Bundesgarantie).

Das BVA zahlte in den Jahren 2006 bis 2014 eine Garantiesumme von 109 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt an die KfW. Es erhielt bis zum Jahr 2014 nur 19 Mio. Euro von den Kreditnehmern zurück. Diese Differenz resultierte teilweise aus Bearbeitungsrückständen beim BVA. Die Zahl der betroffenen Fälle versechsfachte sich binnen fünf Jahren auf 8 500. Einzelne Vorgänge bearbeitete das BVA mehr als ein Jahr lang nicht. Beispielsweise ermittelte es Anschriften von Kreditnehmern mit großem Zeitverzug, sodass Rückzahlungsaufforderungen erst verspätet zugestellt werden konnten.

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass das BMBF nicht ausreichend für eine zügige Bearbeitung der Rückforderungen durch das BVA sorgte. Zwar hat das BMBF inzwischen Verbesserungsbedarf eingeräumt. Es sieht jedoch keine grundlegenden Probleme.

Der Bearbeitungsrückstand ist weiterhin hoch und führt zu negativen Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMBF seiner fachaufsichtlichen und haushaltsrechtlichen Verantwortung nunmehr nachkommt und dafür sorgt, dass das BVA Rückforderungen zügig und vollständig bearbeitet.

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