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2016 Bemerkungen Band I Nr. 26 - Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft muss Exportförderung einstellen oder neu ausrichten

Das BMEL legte im Jahr 2010 ein Programm zur Exportförderung landwirtschaftlicher Produkte auf, das die Agrarwirtschaft kaum nachfragte. Das BMEL muss den Bedarf für sein Förderprogramm prüfen und es danach entweder einstellen oder an messbaren Zielen neu ausrichten.
15.11.2016

Die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft erzielt 25 % ihres Umsatzes im Ausland. Im Jahr 2009 brach der Export von Agrarprodukten ein. Im Folgejahr legte das BMEL ein Programm zur Förderung der Exportaktivitäten der deutschen Agrar- und Ernährungswirtschaft auf. Ziel war, den Kreis der 6 000 exportrelevanten Unternehmen zu erweitern sowie Arbeitsplätze zu erhalten oder zu schaffen. Schwerpunktmäßig sollten Vorhaben der Agrarwirtschaft mit bis zu 50 % der Kosten subventioniert werden.

Der Bundesrechnungshof prüfte den Erfolg des Förderprogramms. Er stellte fest, dass die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft ihre Exporte seit dem Jahr 2010 kontinuierlich steigern konnte und im Jahr 2014 die „Höchstmarke“ von 67 Mrd. Euro erreichte. In dieser Zeit fragte die Wirtschaft das Förderprogramm kaum nach. Weil die Wirtschaft nur wenige eigene Vorhaben zur Förderung vorlegte, bot das BMEL zunehmend eigene Projekte an. Insbesondere richtete es Geschäftsreisen in das Ausland aus, an denen Wirtschaftsvertreter weitgehend kostenfrei teilnehmen konnten. Auch diese Förderleistungen wurden nur zögernd angenommen, sodass das BMEL zur Gewinnung von interessierten Unternehmen einen Drittleister beauftragen musste.

Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, das Förderprogramm nicht fortzusetzen.

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