15.11.2016  |   Bemerkung

2016 Bemerkungen Band I Nr. 47 - Entwicklung des Einzelplans 15

Das BMG ist für den rechtlichen Rahmen der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zuständig und bezuschusst die Krankenkassen. Daneben verfügt es über Regelungskompetenzen auf dem Gebiet der Gesundheit und befasst sich mit Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Krankheitsbekämpfung. Fünf nachgeordnete Behörden unterstützen es bei seinen Aufgaben.

Die Ausgaben im Einzelplan 15 im Haushaltsjahr 2015 beliefen sich auf 12,1 Mrd. Euro und machten 3,9 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt aus.

Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit ä Tabelle siehe Langfassung


  • Mit 11,5 Mrd. Euro im Jahr 2015 macht der Zuschuss, mit dem der Bund pauschal Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen abgilt, 95 % der Ausgaben des Einzelplans 15 aus. Er fließt mit den Beiträgen der Mitglieder an den vom Bundesversicherungsamt verwalteten Gesundheitsfonds. Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen Zuweisungen für ihre Leistungs- und Verwaltungsausgaben. Im Jahr 2016 steigt der Bundeszuschuss auf 14 Mrd. Euro. Ab dem Jahr 2017 ist ein Bundeszuschuss von 14,5 Mrd. Euro vorgesehen, der in den Folgejahren stabil bleiben soll.
  • In seinen Bemerkungen 2015 beanstandete der Bundesrechnungshof Versäumnisse des Bundesversicherungsamtes im Zusammenhang mit der kritischen wirtschaftlichen Lage einer Arbeitsgemeinschaft. In einem weiteren Prüfungsschwerpunkt hat der Bundesrechnungshof sich mit der Versorgung der Versicherten mit Hilfsmitteln befasst und Mängel im Qualifizierungsverfahren für Leistungserbringer festgestellt. Die Leistungsqualität ist oft von Zuzahlungen der Versicherten abhängig. Eine Unterversorgung mit Hilfsmitteln kann jedoch zu Folgeerkrankungen und langfristig zu Mehrbelastungen der Krankenkassen führen.
  • 40 Mio. Euro wendete das BMG im Jahr 2015 für Maßnahmen der Gesundheitsprävention auf. Daneben setzte es 72 Mio. Euro ein für Ressortforschung, Modellvorhaben und institutionell geförderte Forschungseinrichtungen. Für internationale Aufgaben verwendete es 32 Mio. Euro.
  • Die Einnahmen aus Gebühren für die Zulassung und Prüfung von Arzneimitteln, Impfstoffen und Medizinprodukten sind im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken. Auch für die kommenden Jahre rechnet das BMG mit 12 Mio. Euro an Mindereinnahmen.