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2016 Bemerkungen Band I Nr. 38 - Unzutreffende Bemessungsgrundlage führt zu überhöhten Zuwendungen für Bahnanlagen

Das BMVI gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes Zuwendungen für Ersatzinvestitionen in die Schienenwege. Deren Höhe wurde anhand der zu erneuernden Bahnanlagen bemessen. Der Bundesrechnungshof hat das BMVI auf zahlreiche Bahnanlagen hingewiesen, die in die Bemessung einflossen, obwohl sie nicht mehr zu erneuern sind. Dies führt zu überhöhten Zuwendungen von mindestens 10 Mio. Euro jährlich.
15.11.2016

Das BMVI gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU) Zuwendungen für Ersatzinvestitionen in die bestehenden Bahnanlagen. Seit dem Jahr 2009 regelt dies ein öffentlich-rechtlicher Zuwendungsvertrag zwischen dem BMVI und den EIU, die sogenannte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Danach erhalten die EIU jährlich eine pauschale Zuwendung und verpflichten sich im Gegenzug, die Schienenwege in einem durch Qualitätsziele festgelegten Zustand zu erhalten.

Der Bundesrechnungshof hat aufgezeigt, dass die Höhe der vereinbarten Zuwendungen auf einem veralteten Datenbestand beruhte. So waren auch Weichen in die Bemessung eingeflossen, die nicht mehr genutzt werden können: ihre Verbindung zu anderen Gleisen war unterbrochen oder sie waren seit mehreren Jahren mit Bäumen und Sträuchern bewachsen. Dies führte zu überhöhten Zuwendungen von mindestens 10 Mio. Euro jährlich. Das BMVI sieht keine Möglichkeit, diese Mittel zurückzufordern oder die LuFV anzupassen.

Der Bundesrechnungshof hat das BMVI aufgefordert, bei den Verhandlungen zu einer Folgevereinbarung nicht nur sicherzustellen, dass die Zuwendungen anhand aktueller und vollständiger Daten bemessen werden. Es soll auch in dem Vertrag die Möglichkeiten für eine Anpassung regeln, wenn sich die Einflussgrößen für die Bemessung der Zuwendungen oder für die vereinbarten Qualitätsziele ändern.

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