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2016 Bemerkungen Band I Nr. 41 - Bund verzichtet auf Einnahmen durch Werbung auf Rastanlangen an Bundesautobahnen

Das BMVI hat einen Vorschlag des Bundesrechnungshofes zurückgewiesen, seine Rastanlagen an Bundesautobahnen für Außenwerbung zu nutzen. Dadurch verzichtet der Bund auf Einnahmen in Millionenhöhe, die einen Beitrag zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur leisten könnten.
15.11.2016

Werbung im Außenbereich ist für Kommunen und ihre Verkehrsbetriebe sowie für die Deutsche Bahn AG eine bedeutende Einnahmequelle. Züge, Haltestellen und Bahnhöfe dienen im Regelfall auch als Werbefläche. Die rund 2 000 Rastanlagen an Bundesautobahnen sind dagegen weitgehend frei von Werbung.

Der Bundesrechnungshof untersuchte die Zulässigkeit von Außenwerbung auf Rastanlagen an Bundesautobahnen. Er stellte fest, dass Außenwerbung im Bereich der Fahrgassen sowie auf Park- und Grünflächen der Rastanlagen rechtlich möglich ist, sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht gefährdet werden. Das BMVI gestattet Werbung in den genannten Bereichen auf Rastanlagen bislang nur im geringen Umfang. Es erzielte im Jahr 2014 Einnahmen von 10 000 Euro. Durch Werbung im Bereich der Fahrgassen sowie auf Park- und Grünflächen könnte der Bund Einnahmen in Millionenhöhe erzielen.

Der Bundesrechnungshof hat das BMVI aufgefordert zu prüfen, ob und wie Werbung auf Rastanlagen an Bundesautobahnen zugelassen und als neue Einnahmequelle genutzt werden kann.

 

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