Prüfungsergebnisse

2016 Bemerkungen Band I Nr. 18 - Entwicklung des Einzelplans 09

15.11.2016

Das BMWi ist für die gesamte Wirtschaftspolitik des Bundes federführend zuständig. Darunter fallen Industrie, Gewerbe und Handel, Außenwirtschaftsförderung, Technologie- und Innovationspolitik, Bergbau, Marktordnung und Energie. Zu seinem Geschäftsbereich gehören sechs Behörden.

 

Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Tabelle siehe Langfassung

 

Im Jahr 2015 gab das BMWi 7,3 Mrd. Euro aus. Davon verwendete es 86 % für Förderungen. Zudem verwaltete das BMWi Mittel des Energie- und Klimafonds (EKF) sowie Verpflichtungsermächtigungen des Zukunftsinvestitionsprogramms. Ein Teil der Förderprogramme bearbeiteten Projektträger.

Eingenommen hat das BMWi 4,4 Mrd. Euro. Die Einnahmen stammen im Wesentlichen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen durch die Bundesnetzagentur (3,8 Mrd. Euro).

Vom Jahr 2016 bis zum Jahr 2020 sollen die Ausgaben des Einzelplans 09 um 144 Mio. Euro (1,9 %) sinken. Einsparungen ergeben sich vor allem, weil neue Förderzusagen für die energetische Gebäudesanierung nur noch aus dem EKF finanziert werden. Darüber hinaus sinken die Finanzhilfen für den Steinkohlenbergbau. Zusätzliche Mittel sind insbesondere für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, die Energieforschung und die ab dem Jahr 2017 geplante Förderung von Mikroelektronik für die Digitalisierung vorgesehen.

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