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2016 Bemerkungen Band I Nr. 22 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie muss Interessenkonflikte bei der Wahrnehmung deutscher Raumfahrtinteressen ausschließen

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. vertritt für Deutschland die Interessen gegenüber der Europäischen Weltraumorganisation. Als Auftragnehmer der Europäischen Weltraumorganisation hat es auch eigene Interessen; dies kann zu Interessenkonflikten führen. Die Vorkehrungen des BMWi beseitigen die Konfliktlage nicht.
15.11.2016

Deutschland ist Mitglied in der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), einem Zusammenschluss europäischer Staaten auf dem Gebiet der Raumfahrt. Die deutschen Interessen gegenüber der ESA vertritt das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR). Gleichzeitig ist das DLR selbst als Forschungseinrichtung im Bereich Raumfahrt tätig und an Aufträgen aus Programmen der ESA interessiert.

Der Bundesrechnungshof hat auf mögliche Interessenkonflikte hingewiesen und aufgezeigt, wie diese aufgelöst werden können. Er hat angeregt, dafür die Aufgabenverteilung in der Geschäftsordnung des DLR-Vorstands neu zu regeln.

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