15.11.2016  |   Bemerkung

2016 Bemerkungen Band I Nr. 06 - Entwicklung des Einzelplans 03

Der Bundesrat ist ein Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan des Bundes. Durch ihn wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Der Bundesrat besteht aus 69 Mitgliedern der Regierungen der Länder. Diese haben je nach ihrer Einwohnerzahl zwischen drei und sechs Stimmen und entsenden ebenso viele Mitglieder. Um die Bundesratsmitglieder bei ihrer Aufgabenerfüllung zu unterstützen, ist beim Bundesrat ein Sekretariat eingerichtet.


Einzelplan 03 Bundesrat - Tabelle s. Langfassung


Im Haushaltsjahr 2015 lagen die Gesamtausgaben im Einzelplan 03 bei 23,9 Mio. Euro. Da es sich um einen reinen Verwaltungshaushalt handelt, sind Ausgabenschwerpunkte regelmäßig Personalausgaben und sächliche Verwaltungsausgaben.