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2016 Bemerkungen Band I Nr. 05 - Entwicklung des Einzelplans 02

15.11.2016

Der Deutsche Bundestag ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane auf Bundesebene. Er ist die direkt gewählte Vertretung des Volkes. Der Deutsche Bundestag übt nach dem Prinzip der Gewaltenteilung unter Beachtung der Beteiligungsrechte des Bundesrates und der Bundesregierung auf Bundesebene die gesetzgebende Gewalt aus. Er entscheidet auch über den Bundeshaushalt und kontrolliert die Regierungsarbeit. Im Jahr 2015 gehörten dem 18. Deutschen Bundestag 630 Abgeordnete aus vier Fraktionen an.

Zur Unterstützung seiner Arbeit ist beim Deutschen Bundestag eine Verwaltung eingerichtet. Sie untersteht als oberste Bundesbehörde dem Präsidenten des Deutschen Bundestages. Im Einzelplan 02 veranschlagt sind die Ausgaben für den Deutschen Bundestag, den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung und die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments. Die Gesamtausgaben sind in den letzten fünf Jahren kontinuierlich von 666,7 Mio. Euro auf 747,6 Mio. Euro und damit um 12 % gestiegen.

Einzelplan 02
Deutscher Bundestag

 

2015

Ist

2016

Soll

2017

Haushalts-
entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

747,6

857,0

849,7

Einnahmen des
Einzelplans

2,3

1,7

1,7

Verpflichtungs-

ermächtigungen

10,6

19,5

26,8

 

Planstellen/Stellen

Personal

2 370a

2 596

2 613

Erläuterung:                       a Ist-Besetzung am 1. Juni.

 

Die größten Ausgabenblöcke im Jahr 2015 betrafen Leistungen an Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie Personalausgaben für die Beschäftigten der Bundestagsverwaltung.

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