Bundeshaushalt nachhaltig konsolidieren
- Spielräume schaffen – Steuervergünstigungen überprüfen -
„Die Chancen standen selten so gut, den Bundeshaushalt zukunftsfest zu machen“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller anlässlich der Vorstellung der Bemerkungen 2017 am 12. Dezember 2017 in Berlin. „Je nachhaltiger der Bundeshaushalt konsolidiert wird, desto weniger abhängig ist er von konjunkturellen Schwankungen. Dazu ist eine kritische Überprüfung aller Steuersubventionen und Steuervergünstigungen geboten, um notwendige finanzielle Spielräume zu schaffen. Diese werden für die absehbaren enormen finanziellen Herausforderungen des Bundes benötigt.“
Inhalt:
Vorbemerkung
Allgemeiner Teil
- Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2016
- Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes
Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
- Bundeministerium des Innern
- Bundesministerium der Finanzen
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Bundesagentur für Arbeit
- Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
- Bundesministerium der Verteidigung
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend
- Bundesministerium für Bildung und Forschung
- Allgemeine Finanzverwaltung