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Bundesministerium der Finanzen

2017 Bemerkungen Nr. 05 - IT-Projekt der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder fast viermal teurer als geplant

Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder hat ein unwirtschaftliches IT-Projekt durchgeführt. Für das Einführen eines neuen technischen Verbundes von Hard- und Software-Komponenten hat sie doppelt so lange wie geplant benötigt. Die Kosten haben sich von 30 Mio. Euro auf 115 Mio. Euro nahezu vervierfacht. Das BMF, das die Aufsicht über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder ausübt, sollte überwachen, dass sich diese Probleme bei künftigen IT-Projekten nicht wiederholen.

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2017 Bemerkungen Nr. 06 - Illegaler Handel mit Kraftstoff verursacht hohen Steuerschaden

Dieselähnliche Gemische werden illegal als Kraftstoff gehandelt. Dadurch wird die Energiesteuer in mehrstelliger Millionenhöhe hinterzogen. Deutschland dient bei dem illegalen Kraftstoffhandel als Drehscheibe in Europa. Das BMF hat das Problem über ein Jahrzehnt lang unterschätzt. Es hat bisher zu wenig wirksame Maßnahmen ergriffen, um diese Form organisierter Kriminalität zu bekämpfen.

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