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Prüfungsergebnisse

Bundesministerium der Verteidigung

2017 Bemerkungen Nr. 17 - Bundeswehr muss ihre Schiffe wirtschaftlich mit Kraftstoff versorgen

Entgegen den Zusagen des BMVg aus dem Jahr 2012 hat die Bundeswehr ihre Schiffe weiterhin nicht wirtschaftlich mit Kraftstoff versorgt. Auch bei der Aufbereitung von Kraftstoffen und beim Entsorgen anderer Flüssigkeiten hat sie vermeidbare Mehrausgaben hingenommen.

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2017 Bemerkungen Nr. 18 - Bundeswehr beschafft Material und nutzt dieses nicht wie vorgesehen

Die Bundeswehr hat für mobile Satellitenempfangssysteme Transport- und Lagerbehälter beschafft und diese seit fünf Jahren nicht wie vorgesehen genutzt. Sie wird die Behälter voraussichtlich auch künftig nicht zum Transport einsetzen. Der Bundesrechnungshof kritisierte bereits mehrfach, dass die Bundeswehr Material ohne Bedarf beschaffte.

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2017 Bemerkungen Nr. 19 - Sanitätsdienst Bundeswehr: Organisation der physiotherapeutischen Versorgung nur zögerlich verbessert

Das BMVg hat im Jahr 2013 zugesagt, für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie zu sorgen und die Effizienz der bundeswehreigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Wesentliche Schritte unternahm die Bundeswehr aber erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2016 erneut prüfte.

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2017 Bemerkungen Nr. 20 - Nutzen und Wirtschaftlichkeit von Kooperationen der Bundeswehr bei der Instandhaltung von Luftfahrzeugen zweifelhaft

Das BMVg hat nicht ermittelt, ob es den erwarteten Nutzen bringt und wirtschaftlich ist, wenn die Bundeswehr einige Hubschrauber- und Flugzeugtypen zusammen mit Unternehmen instandhält. Solche Kooperationen bestehen seit mehr als zehn Jahren. Die Bundeswehr hat ihre Soldatinnen und Soldaten in den Kooperationen nicht gezielt eingesetzt und deshalb die erforderlichen Fähigkeiten nur eingeschränkt aufbauen und erhalten können.

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