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2017 Bemerkungen Nr. 17 - Bundeswehr muss ihre Schiffe wirtschaftlich mit Kraftstoff versorgen

Entgegen den Zusagen des BMVg aus dem Jahr 2012 hat die Bundeswehr ihre Schiffe weiterhin nicht wirtschaftlich mit Kraftstoff versorgt. Auch bei der Aufbereitung von Kraftstoffen und beim Entsorgen anderer Flüssigkeiten hat sie vermeidbare Mehrausgaben hingenommen.
12.12.2017

Die Marine benötigt Kraftstoff für den Betrieb ihrer Schiffe und Boote. Der Bundesrechnungshof untersuchte ab dem Jahr 2015, ob die Marine frühere Defizite beim Bewirtschaften der Schiffskraftstoffe ausräumte. Dabei stellte der Bundesrechnungshof erneut zahlreiche Mängel fest.

So hätte die Bundeswehr bei einem Transportvertrag für Kraftstoffe durch anders gestaltete Lose mehr Wettbewerb erreichen können. Da nach Ausschluss eines Angebots nur ein Anbieter für ein Los verblieben war, hätte die Bundeswehr prüfen müssen, ob die Ausschreibung zu einem wirtschaftlichen Ergebnis führte und die Ausschreibung ggf. aufheben müssen. Weil die Bundeswehr auf Sammeltransporte (gleichzeitige Belieferung mehrerer Schiffe in einem Hafen und Belieferung mehrerer Standorte in einem sog. „Rundlauf“) verzichtete und unnötig weite Transportwege in Kauf nahm, entstanden vermeidbare Ausgaben.

Als die Bundeswehr einen Auftragnehmer für Entsorgungsleistungen suchte, schränkte sie den Wettbewerb unzulässig ein. Denn sie forderte von den Anbietern eine eigene Seebrücke – also eine ins Meer ragende längere Anlegestelle –, obwohl diese gar nicht nötig war. Die Bundeswehr handelte ebenfalls unwirtschaftlich, als sie zuließ, dass wiederholt große Mengen qualitativ einwandfreier Kraftstoffe verunreinigt wurden.

Der Bundesrechnungshof empfiehlt,

  • die Verträge für den Transport von Schiffskraftstoff sowie für Entsorgungsleistungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen,
  • den Bedarf der Bundeswehr für diese Leistungen zu ermitteln,
  • die Leistungen ordnungsgemäß neu auszuschreiben und
  • beim Abruf von Leistungen auf ein wirtschaftliches Vorgehen zu achten.
© 2019 Bundesrechnungshof