Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2017 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium der Verteidigung / 18 / 2017 Bemerkungen Nr. 18 - Bundeswehr beschafft Material und nutzt dieses nicht wie vorgesehen

Artikelaktionen

2017 Bemerkungen Nr. 18 - Bundeswehr beschafft Material und nutzt dieses nicht wie vorgesehen

Die Bundeswehr hat für mobile Satellitenempfangssysteme Transport- und Lagerbehälter beschafft und diese seit fünf Jahren nicht wie vorgesehen genutzt. Sie wird die Behälter voraussichtlich auch künftig nicht zum Transport einsetzen. Der Bundesrechnungshof kritisierte bereits mehrfach, dass die Bundeswehr Material ohne Bedarf beschaffte.
12.12.2017

Die Bundeswehr beschaffte in den Jahren 2012 und 2013 für 450 000 Euro 20 Transport- und Lagerbehälter (sog. Container) für mobile Satellitenempfangssysteme. Diese Container verfügen über eine eigene Stromversorgung, Beleuchtung und Heizung.

Der Bundesrechnungshof stellte in den Jahren 2016 und 2017 fest, dass die Bundeswehr die Container an einigen Standorten überhaupt nicht und an anderen Standorten lediglich als Lagerbehälter nutzte. Für den Transport hatte sie sie noch nie genutzt. Die Bundeswehr begründete dies damit, dass der Transportraum in die Einsatzgebiete beschränkt sei.

Die Bundeswehr beschaffte damit, wie bereits in der Vergangenheit häufiger, Material ohne begründeten Bedarf. Dazu hatte der Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages das BMVg bereits mehrfach aufgefordert, künftig zunächst den Bedarf zu ermitteln und dabei das technisch Machbare zu berücksichtigen.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die Bundeswehr künftig Material nur beschafft, wenn tatsächlich ein Bedarf daran besteht.

© 2019 Bundesrechnungshof