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2017 Bemerkungen Nr. 19 - Sanitätsdienst Bundeswehr: Organisation der physiotherapeutischen Versorgung nur zögerlich verbessert

Das BMVg hat im Jahr 2013 zugesagt, für Transparenz bei der Verschreibung von Physiotherapie zu sorgen und die Effizienz der bundeswehreigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zu erhöhen. Wesentliche Schritte unternahm die Bundeswehr aber erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit im Jahr 2016 erneut prüfte.
12.12.2017

Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhalten im Rahmen der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung physiotherapeutische Behandlungen. Hierfür verfügt die Bundeswehr über eigene Einrichtungen. Die Soldatinnen und Soldaten können sich aber auch von zivilen Therapeuten behandeln lassen.

Die Ausgaben für Behandlungen durch zivile Therapeuten beliefen sich im Jahr 2012 auf 23 Mio. Euro. Damit hatten sich die durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben seit dem Jahr 2002 mehr als verdoppelt. Der Bundesrechnungshof ging den Ursachen für diese Ausgabenentwicklung im Jahr 2013 nach. Er beanstandete u. a. eine ausufernde Verschreibungspraxis, die durch fehlende Transparenz und Kontrollmöglichkeiten begünstigt wurde. Bei den bundeswehreigenen physiotherapeutischen Einrichtungen zeigte der Bundesrechnungshof auf, dass diese nicht effizient organisiert waren.

Das BMVg erkannte die Mängel an. In seinen Bemerkungen 2014 (Bundestagsdrucksache 18/3300 Nr. 51) hielt der Bundesrechnungshof hiernach verschiedene Maßnahmen fest, mit denen die Bundeswehr die Verschreibungspraxis verbessern und die Effizienz ihrer physiotherapeutischen Einrichtungen steigern wollte.

In einem sogenannten Nachfrageverfahren stellte der Bundesrechnungshof im Jahr 2016 fest, dass die Bundeswehr ihre Zusagen im Wesentlichen noch nicht umgesetzt hatte. Vielmehr unternahm sie wichtige Schritte erst, als der Bundesrechnungshof die Angelegenheit erneut prüfte. Zwar hatte sie die Zahl ihrer physiotherapeutischen Einrichtungen reduziert, jedoch keine Leistungsvorgaben eingeführt. Sie waren nicht besser, sondern teilweise sogar noch schlechter ausgelastet als zuvor. Die jährlichen Ausgaben für Behandlungen durch zivile Therapeuten waren weiter angestiegen und beliefen sich im Jahr 2016 auf 25,7 Mio. Euro (+11,7 % gegenüber dem Jahr 2012).

Der Bundesrechnungshof hat kritisiert, dass die Bundeswehr die zugesagten Verbesserungen bei der Verschreibung von Physiotherapie nur zögerlich umsetzt. Dass sie z. B. mehr als drei Jahre benötigte, um einen neuen Rezeptvordruck einzuführen, hält er für nicht hinnehmbar. Er erwartet, dass die Bundeswehr die erforderlichen Untersuchungen und Maßnahmen nunmehr zügig abschließt.

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