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2017 Bemerkungen Nr. 20 - Nutzen und Wirtschaftlichkeit von Kooperationen der Bundeswehr bei der Instandhaltung von Luftfahrzeugen zweifelhaft

Das BMVg hat nicht ermittelt, ob es den erwarteten Nutzen bringt und wirtschaftlich ist, wenn die Bundeswehr einige Hubschrauber- und Flugzeugtypen zusammen mit Unternehmen instandhält. Solche Kooperationen bestehen seit mehr als zehn Jahren. Die Bundeswehr hat ihre Soldatinnen und Soldaten in den Kooperationen nicht gezielt eingesetzt und deshalb die erforderlichen Fähigkeiten nur eingeschränkt aufbauen und erhalten können.
12.12.2017

Bei der Wartung, Inspektion, Instandsetzung und Verbesserung (Instandhaltung) der Kampfflugzeuge Tornado und Eurofighter sowie der Hubschrauber UH Tiger und NH 90 arbeitet die Bundeswehr mit Unternehmen zusammen. In diesen Kooperationen verrichten Soldatinnen und Soldaten unter Anleitung der Unternehmen Instandhaltungsarbeiten. Die Bundeswehr will so erreichen, dass sie insbesondere in Auslandseinsätzen Schäden an den Hubschraubern und Flugzeugen weitgehend selbst untersuchen und beseitigen kann. Außerdem will sie besser erkennen und beurteilen können, was für den Betrieb und die Weiterentwicklung der Hubschrauber und Flugzeuge erforderlich ist.

Die Kooperationen bestehen zum Teil mehr als zehn Jahre und haben zunehmende Bedeutung für die Bundeswehr. Dennoch unterließ es die Bundeswehr zu überprüfen, ob sie mit den Kooperationen ihre Ziele erreichte. Dem BMVg fehlen damit wesentliche Grundlagen, um den Erfolg der Kooperationen zu bewerten und um sie weiter zu entwickeln.

Die Bundeswehr legte nicht fest, was ihr Personal in den Kooperationen im Einzelnen leisten sollte, um die erforderlichen Fähigkeiten zur Instandhaltung aufzubauen und zu erhalten. Sie stattete die Kooperationen nicht immer bedarfsgerecht mit militärischem Personal aus. Deshalb leistete die Bundeswehr ihren Beitrag zu den Instandhaltungsarbeiten oft nicht vollständig und konnte die erforderlichen Fähigkeiten nur eingeschränkt aufbauen und erhalten.

Das BMVg hat eingeräumt, dass es die Kooperationen nicht übergreifend auf deren Nutzen und die Wirtschaftlichkeit überprüft hat. Zwar hat es angekündigt, den Nutzen und die Wirtschaftlichkeit einzelner Kooperationen von der Bundeswehr überprüfen zu lassen; Ergebnisse hat es jedoch bisher nicht vorgelegt. Dass die Kooperationen nicht immer angemessen mit Personal ausgestattet waren, hat das BMVg bestätigt, aber das Erreichen der Kooperationsziele nicht für gefährdet gehalten.

Der Bundesrechnungshof erwartet vom BMVg, umgehend einheitliche Grundsätze und Kriterien für die Erfolgskontrolle der Kooperationen zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage sollte die Bundeswehr sodann den Nutzen und die Wirtschaftlichkeit der Kooperationen überprüfen. Überdies hat das BMVg dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr die Kooperationen bedarfsgerecht organisiert und mit Personal ausstattet.

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