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2017 Bemerkungen Nr. 13 - Ausgaben für Bauprojekte an Bundeswasserstraßen nicht transparent

Das BMVI stellt die Ausgaben vieler Bauprojekte an Bundeswasserstraßen im Bundeshaushalt nicht realistisch dar. Es verzichtet darauf, die erwarteten Gesamtausgaben der Projekte regelmäßig zu aktualisieren. Damit erschwert es sich und dem Parlament, die Finanzmittel für wichtige Bauprojekte zu steuern.
12.12.2017

Das BMVI listet im Bundeshaushalt 2017 insgesamt 35 Bauprojekte an Bundeswasserstraßen auf, für die es die voraussichtlichen Gesamtausgaben viele Jahre lang unverändert fortschrieb. So schätzt es die Ausgaben für ein Bauprojekt seit 23 Jahren unverändert auf 493,4 Mio. Euro. Im selben Zeitraum stieg der Baupreisindex für den Straßenbau um über 50 %. Zudem stellte das BMVI bei Gesamtprojekten mit langer Laufzeit nicht dar, welche Teile des Projekts bereits abgeschlossen sind, und wie sich Ausgaben der Einzelprojekte entwickeln.

Das BMVI hat seine Darstellung damit gerechtfertigt, dass es die Ausgaben anlassbezogen fortschreibe und nicht pauschal über einen Baupreisindex. Langläuferprojekte werde es künftig in Einzelprojekte aufgliedern.

Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018 enthält erstmals diese Aufgliederung. Der Bundesrechnungshof hält dies nur für einen ersten Schritt.

Der Bundesrechnungshof hat eine regelmäßige Aktualisierung der zu erwartenden Gesamtausgaben für die Bauprojekte gefordert.

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