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2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 06 "Bund muss Planung und Steuerung von Großen Baumaßnahmen verbessern"

10.04.2019

Zusammenfassung

Das Projektmanagement bei der Sanierung eines Gebäudekomplexes in Bonn war unzureichend. Auch deswegen konnte die Bauverwaltung die Gebäude erst drei Jahre später als geplant an die Vereinten Nationen als Nutzer übergeben. Ursprünglich sollten zudem die Baukosten bei 55 Mio. Euro liegen (Kostenobergrenze). Sie stiegen während der Bauausführung jedoch um fast 70 % auf 92 Mio. Euro. Weil die Bauverwaltung es versäumt hat, sich rechtzeitig höhere Baukosten genehmigen zu lassen, überschritt sie mehrfach die Kostenobergrenze, zeitweilig um 10 Mio. Euro. Sie hat damit gravierend gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen.

Der Bundesrechnungshof hat dies insbesondere auf Fehler in der Planung und Steuerung des Projekts zurückgeführt. So war vor Baubeginn die Bestandsanalyse unvollständig, das öffentlich-rechtliche Genehmigungsverfahren nicht abgeschlossen und der Bedarf des künftigen Nutzers nicht ausreichend geklärt.

Die vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vorgebrachten Gründe, wie die Komplexität der Baumaßnahme, Personalmangel oder Termindruck, können die Terminverzögerungen und Kostensteigerungen aus Sicht des Bundesrechnungshofes nicht rechtfertigen. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ist aufgefordert, Planung und Steuerung von Großen Baumaßnahmen unverzüglich zu verbessern. Dabei hat es auch dafür Sorge zu tragen, dass die haushaltsrechtlichen Vorschriften künftig eingehalten werden.

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