Prüfungsergebnisse

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2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 02 "Bundeswehr beschafft Fregatten, ohne ausreichend Besatzungen ausbilden zu können"

2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 02 "Bundeswehr beschafft Fregatten, ohne ausreichend Besatzungen ausbilden zu können"

Die Bundeswehr wird für ihre vier neuen und 3 Mrd. Euro teuren Fregatten (Klasse 125) nicht ausreichend Besatzungen ausgebildet haben, um sie – wie im Einsatzkonzept geplant – einzusetzen. Danach sollten stets zwei Fregatten bis zu zwei Jahre ununterbrochen im Einsatz bleiben können, wobei sich die Besatzungen im 4-Monatsrhythmus abwechseln. Dafür wurden die Fregatten mit teureren, automatisierten und wartungsarmen Systemen ausgestattet. Die Bundeswehr hat aber versäumt, eine Einrichtung an Land aufzubauen, um die Besatzungen entsprechend auszubilden. Deshalb können die Fregatten mindestens zehn Jahre lang nicht so genutzt werden, wie es das Einsatzkonzept vorsieht.

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2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 03 "Bundeswehr sollte auf die Beschaffung unnötiger Handfunkgeräte verzichten"

2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 03 "Bundeswehr sollte auf die Beschaffung unnötiger Handfunkgeräte verzichten"

Die Bundeswehr will in diesem Jahr 800 Handfunkgeräte für über 1 Mio. Euro kaufen, obwohl sie über ausreichend Geräte verfügt. Ende 2018 besaß sie fast 8.000 dieser Handfunkgeräte, benötigte für Einsätze im In- und Ausland aber nie mehr als die Hälfte davon gleichzeitig. Obwohl der Bundesrechnungshof schon vor zwei Jahren feststellte, dass mehrere tausend Geräte ungenutzt in Regalen lagen, beschaffte die Bundeswehr letztes Jahr weitere 3.200 Geräte als Reserve: Für 4,7 Mio. Euro, aber ohne Bedarf, denn defekte Geräte könnte sie aus dem Bestand ersetzen. Zudem plant die Bundeswehr sogar, von 2019 bis 2022 ein Nachfolgesystem einzuführen. Damit sind die aktuellen Geräte nicht kompatibel, sie werden nutzlos.

Auf die Beschaffung der weiteren 800 Handfunkgeräte sollte die Bundeswehr unbedingt verzichten.

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2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 04 "Nutzen der Modernisierung betagter Marineflugzeuge gefährdet"

2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 04 "Nutzen der Modernisierung betagter Marineflugzeuge gefährdet"

Die Bundeswehr verfehlt ihr Ziel, acht betagte Marineflugzeuge nach umfangreichen Modernisierungen wirtschaftlich zu nutzen. Für die Modernisierung schloss sie im Jahr 2015 Verträge über 500 Mio. Euro. Fehler bei der Planung, der Aufwand für Untersuchungen und Reparaturen, zusätzlich beauftragte Leistungen - wie ein neues Radarsystem - verlängern und verteuern das Projekt erheblich. Es wird kaum gelingen, alle Flugzeuge bis Ende 2025 zu modernisieren. Zudem wird die Modernisierung mindestens 340 Mio. Euro mehr kosten als geplant. Es ist blauäugig, an der bisherigen Planung festzuhalten. Das Bundesministerium für Verteidigung sollte das Projekt komplett neu bewerten und über den Umfang der Modernisierung entscheiden.

Die acht Flugzeuge kaufte die Bundeswehr im Jahr 2004 von der niederländischen Marine. Beim Kauf waren sie bereits 20 Jahre alt und in einem schlechten Zustand. Für Kauf, Betrieb und Instandsetzung, dieser Flugzeuge gab die Bundeswehr bis Ende 2014 schon mehr als 1 Mrd. Euro aus.

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