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2018 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 03 "Bundeswehr sollte auf die Beschaffung unnötiger Handfunkgeräte verzichten"

10.04.2019

Zusammenfassung

Obwohl die Bundeswehr über ausreichend Handfunkgeräte für ihr Funksystem TETRAPOL Bw verfügt, prüft sie, ob sie für über 1 Mio. Euro im Jahr 2019 noch weitere 800 Handfunkgeräte kaufen will.

Im Dezember 2018 verfügte die Bundeswehr über 7 882 Handfunkgeräte für ihr Funksystem TETRAPOL Bw. Davon führte sie zeitgleich nie mehr als 2 500 in Auslandseinsätzen mit. Da der Hersteller die Produktion und die Wartung dieser Funkgeräte eingestellt hatte, kaufte die Bundeswehr im Jahr 2018 für 4,7 Mio. Euro 3 200 kompatible Handfunkgeräte als Ausfallreserve. Der Bundesrechnungshof hatte von dieser Beschaffung abgeraten, weil die meisten Funkgeräte nicht genutzt wurden.

Von 2020 bis 2022 will die Bundeswehr nach und nach für den gleichen Einsatzzweck ein Nachfolgesystem einführen. Die Handfunkgeräte des Funksystems TETRAPOL Bw sind mit dem geplanten Nachfolgesystem nicht kompatibel. Die Bundeswehr hält dennoch die Beschaffung der insgesamt 4 000 Reservegeräte für erforderlich. Das Funksystem TETRAPOL Bw müsse bis zum Ende der Einführung des Nachfolgesystems im Jahr 2022 vollständig einsatzbereit bleiben.

Der Bundesrechnungshof hält daran fest, dass schon die Beschaffung der 3 200 Reservegeräte unnötig war, weil die Bundeswehr bereits über ausreichend Reservegeräte verfügte.

Für die Beschaffung weiterer 800 Handfunkgeräte sieht der Bundesrechnungshof insbesondere wegen der anstehenden Ablösung durch das Nachfolgesystem keinen Bedarf. Die Bundeswehr sollte darauf verzichten.

© 2019 Bundesrechnungshof