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2018 Bemerkungen Nr. 13 - Agrardieselvergütung neu organisieren und Risikomanagement verbessern

13.11.2018

Zusammenfassung

Betriebe der Land- und Forstwirtschaft erhalten auf Antrag eine Steuerentlastung für betrieblich genutzten Dieselkraftstoff (Agrardiesel). Bei der Bearbeitung der Anträge durch die Zollverwaltung kommt es zu regelmäßig wiederkehrenden Rückständen. Diese können nur mit hohem Aufwand wieder abgebaut werden. Ursache dafür ist, dass die Agrardieselstellen der Zollverwaltung ungleichmäßig ausgelastet sind. Der Bundesrechnungshof hat dem BMF empfohlen, die Bearbeitung durch eine zentrale Stelle zu koordinieren. Diese Stelle könnte die Anträge gleichmäßig auf alle Agrardieselstellen verteilen.

Das Risikomanagement für die Steuererstattung muss zudem verbessert werden. Die angemeldeten Agrardieselmengen und damit die Steuererstattungen für einen landwirtschaftlichen Betrieb können sich pro Jahr um bis zu 20 % erhöhen, ohne dass dies das IT-System ausweist. Deshalb kann sich die Steuererstattung innerhalb von vier Jahren trotz unveränderter Anbauflächen und gleichbleibender Zahl von Fahrzeugen verdoppeln, ohne dass dies bemerkt und geprüft wird.

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