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2018 Bemerkungen Nr. 23 - Bundeswehr riskiert, mit der „Trendwende Personal“ bis zu 2500 überflüssige Dienstposten einzurichten

13.11.2018

Zusammenfassung

Zwei große Ämter der Bundeswehrverwaltung begründeten ihren Bedarf an zusätzlichem Personal überwiegend nicht sachgerecht und nachvollziehbar. Das BMVg erkannte im Zuge der „Trendwende Personal“ trotzdem 3 200 neue Dienstposten für diese Ämter an. Für 2 500 dieser Dienstposten fehlten Personalbedarfsermittlungen mit angemessenen Methoden. Für sie dürfen nach den Grundsätzen des Haushaltsrechts im Haushaltsplan keine Planstellen und Stellen ausgebracht werden. Sie können bis zu 137 Mio. Euro unnötige Personalausgaben pro Jahr verursachen. Ein Teil der Dienstposten war für Aufgaben vorgesehen, deren Umfang noch nicht feststand oder die absehbar wegfielen. Mehrere Dienstposten verwandte die Bundeswehr später für andere Zwecke als vorgesehen. Als Grundlage für die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers über Planstellen und Stellen sind die Ergebnisse dieser mangelhaften Bedarfsermittlungen ungeeignet.

Das BMVg sollte seine Entscheidungen über die Dienstpostenforderungen der beiden Ämter durch sachgerechte und methodisch einwandfreie Personalbedarfsermittlungen überprüfen. Die nicht überprüften Dienstposten sollte es nicht besetzen. Dienstposten, die inzwischen besetzt sind, sollte es unter den Vorbehalt einer Überprüfung innerhalb von zwei Jahren stellen. Künftig sollte es einen Personalbedarf erst zugestehen, wenn er mit anerkannten Methoden ermittelt ist.

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