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2018 Bemerkungen Nr. 30 - Förderprogramm Bildungsprämie: Wirtschaftlichkeit und Bundeszuständigkeit nicht gesichert

13.11.2018

Zusammenfassung

Das BMBF fördert seit dem Jahr 2008 individuelle berufsbezogene Weiterbildungen mit Prämien- und Spargutscheinen. Hierdurch möchte es erreichen, dass sich vor allem Personen mit geringem Einkommen stärker an Weiterbildungsmaßnahmen beteiligen. Bis zum Jahr 2011 wollte das BMBF 300 000 Prämiengutscheine ausgeben; dieses Ziel hat es erst fünf Jahre später erreicht. Für jeden Euro der aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds finanzierten Prämie musste der Bund bisher im Durchschnitt 57 Cent an Durchführungsaufwand tragen.

Der Bundesrechnungshof hat die unzureichende Zielerreichung und Wirtschaftlichkeit des Programms kritisiert. Er hat zudem eine klare rechtliche Grundlage für die Zuständigkeit des Bundes vermisst. Auch viele Länder unterstützen individuelle berufsbezogene Weiterbildungen mit Gutscheinprogrammen. Er hat daher empfohlen, das Programm nicht über das Ende der Förderperiode des Europäischen Sozialfonds im Jahr 2020 hinaus zu verlängern.

Das BMBF hat mitgeteilt, es werde das Programm in dieser Form nicht verlängern. Es wolle aber Möglichkeiten prüfen, wie es die Bildungsprämie verstetigen kann. Der Bundesrechnungshof sieht hierfür nach den vorliegenden Prüfungserkenntnissen keine tragfähige Grundlage. Generell darf das BMBF Förderprogramme nur dann auflegen, wenn eine wirtschaftliche Programmdurchführung und eine klare Einordnung in das System föderaler Zuständigkeiten sichergestellt sind.

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