Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2018 / Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur / 2018 Bemerkungen Nr. 21 - Überflüssige Kfz-Werkstatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schließen

Artikelaktionen

2018 Bemerkungen Nr. 21 - Überflüssige Kfz-Werkstatt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schließen

13.10.2018

Zusammenfassung

Das BMVI betreibt seit Jahren eine hauseigene Kfz-Werkstatt am Standort Bonn. Die Notwendigkeit begründete es zum einen mit der Wahrnehmung ministerieller Aufgaben. So soll die Werkstatt die technischen Aspekte von Vorschriftenentwürfen erprobt und auf Machbarkeit geprüft haben. Belegen konnte das BMVI diese Tätigkeit allerdings nicht. Zum anderen führte das BMVI an, dass die Werkstatt Dienst-Kfz repariere und warte. Der vom BMVI geführte Nachweis, dass dies wirtschaftlich sei, war jedoch fehlerhaft. Vielmehr erbringt das BMVI in seiner hauseigenen Kfz-Werkstatt im Wesentlichen marktübliche Leistungen, die es in zahlreichen Werkstätten auf dem freien Markt durchführen lassen könnte. Dies bestätigt das BMVI selbst, indem es seine Dienst-Kfz am Standort Berlin regelmäßig in Vertragswerkstätten warten und reparieren lässt. 

Der Bundesrechnungshof hat wiederholt empfohlen, die haus­eigene Kfz-Werkstatt zu schließen. Das BMVI ist dem bisher nicht gefolgt.

abgelegt unter: , ,
© 2019 Bundesrechnungshof