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2018 Bemerkungen Nr. 22 - Auf überflüssiges Bereisungsschiff verzichten

13.11.2018

Zusammenfassung

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin (Amt) hat sein sogenanntes Bereisungsschiff lediglich an durchschnittlich 54 Tagen pro Jahr eingesetzt. Aufgabe eines Bereisungsschiffes ist es, Personal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zu transportieren, um z. B. Anlagen an Wasserstraßen zu besichtigen. Es dient auch dienstlichen Besprechungen und Veranstaltungen an Bord.

Das Schiff ist dienstlich nicht notwendig, sein Betrieb unwirtschaftlich. Indem das Amt das Bereisungsschiff für private und dienstlich nicht notwendige Fahrten samt Verpflegung an Bord bereitgestellt hat, entzog es Unternehmen der freien Wirtschaft zudem Aufträge.

Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, das 60 Jahre alte Schiff stillzulegen und zu veräußern. Die dem Amt vorgesetzte Generaldirektion Wasserstraßen- und Schifffahrt (Generaldirektion) erklärte zunächst, das Bereisungsschiff durch das Amt weiter betreiben zu wollen. Das BMVI hat inzwischen zugesagt, auf das Bereisungsschiff zu verzichten und es aussondern zu lassen. Angesichts der Erklärung der Generaldirektion hält es der Bundesrechnungshof für erforderlich, dass das BMVI das Amt ausdrücklich anweist, das Schiff umgehend stillzulegen und zu veräußern.

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