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Grafik Bemerkungen 2019 - Ergänzungsband

02.04.2020

Die COVID-19-Pandemie stellt die Menschen, Staat und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, haben Bund und Länder umfangreiche Maßnahmen in Kraft gesetzt. Sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen, hat oberste Priorität. Diesem Ziel folgt auch der Bundesrechnungshof; er hat dazu entsprechende Maßnahmen ergriffen, wie beispielsweise durchgehende Heimarbeit und Notpräsenzen in den Dienstgebäuden, um die zentralen Verwaltungsdienste und die Infrastrukturen des Bundesrechnungshofes sicherzustellen.

Gleichzeitig übt der Bundesrechnungshof seinen Verfassungsauftrag weiter aus und hält seine Funktion als wirksame externe Finanzkontrolle des Bundes aufrecht. Der Bundesrechnungshof prüft, berichtet und berät weiter. Dies geschieht mit dem notwendigen Augenmaß und Rücksicht auf die jeweilige Situation einer geprüften Stelle. Insbesondere die Beratung des Parlaments und der Regierung hat weiterhin hohe Priorität. Hierzu gehört auch die Zuleitung und Veröffentlichung seiner Bemerkungen.

Heute hat der Bundesrechnungshof seinen Ergänzungsband zu den Bemerkungen 2019 dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zugeleitet und veröffentlicht. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofes zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes sind Grundlage für die Entlastung der Bundesregierung. Sie bestehen aus einem Hauptband und einem Ergänzungsband. Den Hauptband der Bemerkungen 2019 hat er im Dezember 2019 zugeleitet und veröffentlicht. Mit dem Ergänzungsband berichtet der Bundesrechnungshof über Prüfungsergebnisse, die für das laufende parlamentarische Entlastungsverfahren relevant sein können, aber erst nach der Zuleitung des Hauptbandes vorlagen.

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