Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2019 - Ergänzungsband / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Wirtschaft und Energie / 2019 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 07 "Erfolg von Förderprogrammen im Umfang von über 6 Mrd. Euro jährlich weiterhin nicht ausreichend belegt"

Artikelaktionen

2019 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 07 "Erfolg von Förderprogrammen im Umfang von über 6 Mrd. Euro jährlich weiterhin nicht ausreichend belegt"

02.04.2020

Das BMWi kontrolliert nach wie vor den Erfolg seiner Förderprogramme nicht ausreichend. Ob diese fortgesetzt, verändert oder eingestellt werden sollten, kann es daher nicht verlässlich beurteilen.

Mit Erfolgskontrollen müssen die Bundesministerien untersuchen, ob Förderprogramme wirksam und wirtschaftlich sind. Dazu müssen messbare Ziele mit Indikatoren für den gewünschten Erfolg definiert sein. Fehlen diese Festlegungen, sind spätere Erfolgskontrollen deutlich erschwert oder sogar unmöglich. Das BMWi hatte vor über fünf Jahren dem Parlament zugesagt, künftig wirksame Erfolgskontrollen sicherzustellen. Bei einer erneuten Prüfung durch den Bundesrechnungshof stellte sich heraus, dass in den Förderprogrammen des BMWi überwiegend keine überprüfbaren Ziele, Indikatoren, Ausgangs- und Zielwerte definiert waren. Hinzu kamen weitere Schwächen: Ein u. a. für die Verbesserung der Erfolgskontrollen von Förderprogrammen geschaffenes Referat bewirkte bisher keine durchgreifende Verbesserung, weil es seine Rolle anders verstand. Ein speziell eingeführtes IT-Verfahren entfaltete kaum Nutzen, weil die darin erfassten Daten unvollständig oder falsch waren. Das BMWi muss aber den Erfolg seiner Förderprogramme kennen und gegenüber dem Parlament belegen können.

 

© 2020 Bundesrechnungshof