Prüfungsergebnisse

2019 Bemerkungen Nr. 22 - Bund zahlt über 20 Mio. Euro zu viel für Baumaßnahmen der Fraunhofer-Gesellschaft

10.12.2019

Der Bund hat für Baumaßnahmen der Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) mindestens 20 Mio. Euro zu viel ausgegeben. Diese Ausgaben hätten die Länder tragen müssen.

Das BMBF fördert die FhG gemeinsam mit den Ländern. Kleinbau unter 1 Mio. Euro finanziert der Bund zu 90 %. Großbau über 1 Mio. Euro fördert er nur zu 50 %. Die FhG führt Kleinbaumaßnahmen eigenverantwortlich durch; Großbaumaßnahmen darf sie nur durchführen, wenn das BMBF und die Länder sie genehmigt haben.

Die FhG führte zahlreiche Großbaumaßnahmen nach den Regeln des Kleinbaus durch. Der Bund trug dadurch einen höheren Anteil der Baukosten. Nach den Unterlagen der FhG ist ihm in den Jahren 2013 bis 2017 allein bei den geprüften Fällen ein Nachteil von mindestens 20 Mio. Euro entstanden. Die FhG legte dem BMBF Großbaumaßnahmen, die sie als Kleinbau durchführte, nicht zur Genehmigung vor. Dadurch konnte das BMBF auf die Baumaßnahmen keinen Einfluss nehmen.

Der Bundesrechnungshof hat das BMBF aufgefordert dafür zu sorgen, dass es nur den vorgesehenen Anteil der Baukosten fördert und die FhG die geltenden Förderregelungen einhält.

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