Prüfungsergebnisse

Bundesministerium der Verteidigung

2019 Bemerkungen Nr. 18 - Bundeswehr muss immer noch ohne den Simulator für den Schützenpanzer PUMA auskommen

2019 Bemerkungen Nr. 18 - Bundeswehr muss immer noch ohne den Simulator für den Schützenpanzer PUMA auskommen

Obwohl die Bundeswehr den Schützenpanzer PUMA seit vier Jahren nutzt, steht den Soldaten für die Gefechtsausbildung noch immer kein Simulator zur Verfügung. Ohne Gefechtssimulator kann die Bundeswehr nur mit dem PUMA selbst ausbilden. Das verursacht Mehrkosten sowie zusätzlichen Verschleiß und Instandsetzungsaufwand des Schützenpanzers.

Zwar entwickelt die Bundeswehr schon seit dem Jahr 2004 eine Simulatortechnik für den PUMA, allerdings mit einem falschen Ansatz. Anstatt den Gefechtssimulator in einen Container einzubauen, sollte der Schützenpanzer PUMA selbst als Simulator genutzt werden. Das Heer hatte an der Tauglichkeit dieser Lösung seit dem Jahr 2006 Bedenken. Nach umfangreichen Tests bestätigten sich die Zweifel. Nun soll doch die Container-Lösung kommen – mit dem Ergebnis, dass 46 Mio. Euro der bislang investierten 105,7 Mio. Euro verpuffen. Denn sie wurden für Bestandteile ausgegeben, die für die neue Lösung nicht nutzbar sind.

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2019 Bemerkungen Nr. 19 - Bundeswehr berechnet Gehälter für neu eingestellte Soldatinnen und Soldaten noch immer fehlerhaft

2019 Bemerkungen Nr. 19 - Bundeswehr berechnet Gehälter für neu eingestellte Soldatinnen und Soldaten noch immer fehlerhaft

Die Bundeswehr berechnet seit Jahren das Gehalt für neu eingestellte Soldat/innen falsch – häufig zu deren Lasten. Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) verstieß gegen seine Zusage gegenüber dem Parlament, fehlerhafte Gehaltszahlungen zu vermeiden. Es muss endlich die vom Bundestag geforderten wirksamen Kontrollmechanismen einführen und den Soldat/innen das richtige Gehalt auszahlen. Bereits 2013 hatte der Bundesrechnungshof aufgezeigt, dass die Bundeswehr Gehaltsstufen in vielen Fällen falsch festgesetzt hatte. Der Bundestag forderte daraufhin vom BMVg, fehlerfreie Zahlungen sicherzustellen. 2017 stellte der Bundesrechnungshof fest, dass die Bundeswehr die Gehaltsstufen weiterhin fehlerhaft und verspätet festsetzt. Teilweise dauert die Bearbeitung der Stufenfestsetzung mehr als zwei Jahre. Auch wirksame Kontrollmechanismen fehlen noch immer.

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