Prüfungsergebnisse

2019 Bemerkungen Nr. 17 - Integrität und wirtschaftliche Unterbringung des Güteprüfdienstes sicherstellen

10.12.2019

Die Unterbringung des Güteprüfdienstes der Bundeswehr in den geprüften Unternehmen kann für die Güteprüferinnen und -prüfer zu Interessenkonflikten führen und ist teilweise zu teuer.

Der Güteprüfdienst der Bundeswehr hat wichtige Aufgaben in der Qualitätssicherung von Wehrmaterial. Viele Prüfgruppen sind in den Unternehmen untergebracht, deren Produkte und Leistungen sie prüfen sollen. Dabei bleiben die Kosten für die Unterbringung teilweise intransparent, weil es keine separaten Mietverträge gibt. In den übrigen Fällen sind die Mietpreise meist überhöht. Es besteht ein erhebliches Einsparpotenzial.

Um die Integrität der Güteprüferinnen und -prüfer sicherzustellen, sollte der Güteprüfdienst seine Prüfgruppen möglichst außerhalb von Unternehmen unterbringen. Solange dies nicht umgesetzt ist, sollten separate Mietverträge abgeschlossen werden. Bei der Unterbringung außerhalb von Unternehmen sind möglichst Bundesliegenschaften zu nutzen. Müssen Büros vom Immobilienmarkt angemietet werden, sind marktübliche Preise zu vereinbaren.

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