08.12.2020  |   Bemerkung

BMF unterlässt Erfolgskontrolle bei Personalverwaltungssystem und erschwert IT-Konsolidierung Bund

Das BMF verzichtet darauf, die Stärken und Schwächen des Personalverwaltungssystems der Bundesfinanzverwaltung zu analysieren. Diese Erkenntnisse könnten aber das künftige einheitliche Personalverwaltungssystem der Bundesverwaltung verbessern und damit die IT-Konsolidierung des Bundes unterstützen.

Im Jahr 2015 führte das BMF als Personalverwaltungssystem die Software „PVS“ ein. Damit bearbeitet es die Personalangelegenheiten der mehr als 40 000 Beschäftigten der Bundesfinanzverwaltung. Bereits im Jahr 2014 hatte das BMF dem Bundesrechnungshof zugesagt zu überprüfen, inwieweit PVS das Personalwesen der Bundesfinanzverwaltung effektiv und effizient unterstützt. Zu dieser Erfolgskontrolle war es haushaltsrechtlich verpflichtet. Die Ergebnisse liegen bis heute nicht vor. Das BMF war auch nicht gewillt, diese nachzuholen. Seiner Vorbildrolle als Haushaltsressort ist es somit nicht gerecht geworden.

Als wesentlichen Teil des Projektes „IT-Konsolidierung Bund“ entwickelt die Bundesregierung derzeit auf Basis von PVS für über 90 Mio. Euro die Software „PVS Bund“. Sie will PVS Bund in der gesamten Bundesverwaltung einführen und damit die Personalangelegenheiten von über 300 000 Bundesbeschäftigten bearbeiten. Aus Sicht des Bundesrechnungshofes fehlen ihr dazu die Erkenntnisse aus der Erfolgskontrolle zu PVS. Diese könnten dazu beitragen, PVS Bund zu verbessern und wirtschaftlich zu gestalten. Das BMF hat erwidert, dass eine Erfolgskontrolle bei PVS keinen Aussagewert für PVS Bund habe.

Ohne eine Erfolgskontrolle von PVS ist die effiziente Einführung von PVS Bund gefährdet. Dies kann die Vereinheitlichung aller Personalverwaltungssysteme und damit das Projekt „IT-Konsolidierung Bund“ beeinträchtigen.

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