Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse

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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

Nr. 6 - 150 Mio. Euro-Programm „AlleImBetrieb“: Unklare Förderrichtlinien des BMAS gefährden zusätzliche Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen (Ausgleichsfonds)

Das BMAS lehnt es ab, die Förderrichtlinien für ein Programm der Bundesregierung  eindeutig zu fassen. Es gefährdet so die Entstehung zusätzlicher Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen.

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Nr. 7 - Belastung der Deutschen Rentenversicherung in Millionenhöhe künftig vermeiden – BMAS muss unverzüglich handeln

Das Fremdrentengesetz, das die Rentenansprüche von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern regelt, birgt in seiner derzeitigen Ausgestaltung das Risiko von Belastungen in Millionenhöhe.

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Nr. 8 - Sozial unausgewogene Versicherungsbedingungen in der Künstlersozialversicherung korrigieren

Die Versicherungsbedingungen in der Künstlersozialversicherung führen dazu, dass die Versicherten im Vergleich zu anderen Versicherten ungerechtfertigt begünstigt sind.

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Nr. 9 - Fehlende angemessene Kontrollmöglichkeiten der Künstlersozialkasse belasten Bund und Unternehmen

Der Künstlersozialkasse fehlen angemessene Kontrollmöglichkeiten, um die Angaben ihrer Versicherten zu prüfen. Deswegen kann sie nicht verlässlich feststellen, ob noch eine Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung besteht.

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