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Nr. 8 - Sozial unausgewogene Versicherungsbedingungen in der Künstlersozialversicherung korrigieren

08.12.2020

Die Versicherungsbedingungen in der Künstlersozialversicherung (KSV) führen dazu, dass die Versicherten im Vergleich zu anderen Versicherten ungerechtfertigt begünstigt sind.

Über die KSV werden selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten in die gesetzliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung einbezogen. Ihre Versicherungspflichtgrenze in der KSV war bis zum Jahr 2001 an die Grenze für eine geringfügige Beschäftigung (Minijob-Grenze) gekoppelt. Während die Minijob-Grenze seitdem um ein Drittel stieg, wurde die Versicherungspflichtgrenze nicht erhöht. Sie liegt seit nunmehr 19 Jahren bei 3 900 Euro jährlich.

Versicherte in der KSV mit niedrigen Einkünften zahlen zudem einen geringeren eigenen Mindestbeitrag als vergleichbare einkommensschwache Gruppen, wie z. B. Studierende und versicherungspflichtige Selbstständige. Da diese Versichertengruppen ihre Mindestbeiträge vollständig selbst tragen, ist ihre finanzielle Belastung mehr als doppelt so hoch.

Der Bundesrechnungshof empfiehlt deshalb, die Versicherungsbedingungen in der KSV mit dem Ziel zu prüfen, die vergleichbaren Versichertengruppen auch gleich zu behandeln. Dabei sollte die Höhe der Versicherungspflichtgrenze mindestens einem Arbeitseinkommen entsprechen, das als Haupteinnahmequelle existenzsichernd ist.

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