Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Nr. 15 - 150 Mio. Euro Fördermittel für klimafreundliche Kälteanlagen: Große Mitnahmeeffekte und Ziel deutlich verfehlt

08.12.2020

Das BMU förderte mit 150 Mio. Euro klimafreundliche Kälteanlagen. Dabei kam es zu großen Mitnahmeeffekten. Das BMU erreichte zudem weder die angestrebte Anzahl neuer Anlagen noch setzte es die Fördermittel wirtschaftlich ein.

Die Mitnahmeeffekte entstanden, da viele Betreiber die Förderung erhielten, obwohl sie die Anlagen ohnehin ersetzen wollten. Zudem förderte das BMU bis zum Jahr 2017 viel weniger Anlagen, als es erwartet hatte. Anstatt 3 000 bis 8 000 Anlagen jährlich bezuschusste das BMU in neun Jahren zusammengenommen lediglich 2 000 Anlagen. Die Hälfte dieser Anlagen war in Supermärkten. Die Förderung solcher Anlagen führt nur zu geringen Treibhausgasminderungen je eingesetztem Euro Fördermittel. Insgesamt setzte das BMU die Fördermittel nicht effizient ein.

Das BMU sollte untersuchen, ob und in welchen Bereichen eine Förderung überhaupt notwendig ist. Falls es die Förderung fortsetzen will, muss es die Ziele der Förderung präzisieren und damit eine aussagekräftige Erfolgskontrolle ermöglichen, die den haushaltsrechtlichen Maßstäben genügt. Zudem muss das BMU die Förderung wirtschaftlich ausgestalten.

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