Einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse
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Nr. 10 - Wintereinbrüche legen Zugverkehr der Deutschen Bahn AG lahm – BMVI bleibt untätig

08.12.2020

Der Eisenbahnbetrieb der Deutschen Bahn AG (DB AG) wird jedes Jahr durch Winterwetter erheblich beeinträchtigt. Das BMVI nimmt dies hin, obwohl der Bund als Eigentümer auch für die unternehmerische Tätigkeit der DB AG verantwortlich ist.

Immer wieder sind Strecken nicht oder zu spät geräumt, Reisende auf den Bahnsteigen Unfallrisiken ausgesetzt sowie Züge durch Schnee und Eis beschädigt. Dem Bund ist bekannt, dass die DB AG auf Wintereinbrüche nur unzureichend vorbereitet ist. Dennoch hat das BMVI sich nicht dafür eingesetzt, dass die Aufsichtsräte der DB AG und ihrer Tochterunternehmen den Ursachen dieser Schwierigkeiten nachgehen. Über die von ihm entsandten Bundesvertreterinnen und -vertreter sollte es im Aufsichtsrat auf eine systematische Analyse hinwirken. Diese muss Klarheit schaffen, inwieweit die DB AG angemessene Vorkehrungen gegen die Winterauswirkungen getroffen hat und welche Schwachstellen bestehen. Auf dieser Grundlage sollte sich das BMVI in den Aufsichtsräten dafür einsetzen, dass die festgestellten Defizite abgestellt und anschließend die Fortschritte kontrolliert werden.

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