05.04.2022  |   Bemerkung

Teures Cyber-Lagezentrum kann schnelle Eingreiftruppe der NATO nicht unterstützen

Das BMVg gab bislang über 60 Mio. Euro für ein Cyber-Lagezentrum aus, das nicht wie vorgesehen die schnelle Eingreiftruppe der NATO im Jahr 2023 mit einem „fusionierten Lagebild“ unterstützen kann. Dies liegt vor allem an unzureichender Planung.

Das BMVg will mit dem Cyber-Lagezentrum u. a. geheime Informationen verarbeiten, um die Bundeswehr in Einsätzen zu unterstützen. Es wich beim IT-Projekt zum Cyber-Lagezentrum von den üblichen, planungsintensiven Verfahren ab, um das Cyber-Lagezentrum zumindest in Teilen schneller einsatzbereit zu haben. Dennoch ist das Cyber-Lagezentrum bislang nicht wie vorgesehen für Einsätze nutzbar. Aufgrund gravierender Probleme erwog die Bundeswehr zwischenzeitlich zwar, das IT-Projekt zum Cyber-Lagezentrum abzubrechen, sie schloss dies jedoch vorschnell wieder aus. Stattdessen hat sie den Aufbau des Cyber-Lagezentrums unterbrochen, um verschiedene Optionen zu prüfen. Auf dieser Basis will die Bundeswehr entscheiden, wie sie das Cyber-Lagezentrum weiter aufbauen will.

Trotz erheblicher Ausgaben ist offen, ob und wann das Cyber-Lagezentrum die Bundeswehr wie vorgesehen in Einsätzen unterstützen kann. Die Bundeswehr sollte keine Option vorschnell ausschließen. Das BMVg sollte das IT-Projekt zum Cyber-Lagezentrum nur fortsetzen, wenn es dieses höher priorisiert als andere Projekte und daher ausreichend Personal und Haushaltsmittel dafür bereitstellen kann.