30.11.2021  |   Bemerkung

De-Mail: Elektronisches Pendant zur Briefpost kostete 6,5 Mio. Euro und wird kaum genutzt

Das BMI ist gescheitert, De-Mail als elektronisches Pendant zur Briefpost in der Bundesverwaltung zu etablieren. Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nutzen De-Mail fast gar nicht zur elektronischen Kommunikation.

Im Jahr 2014 hatte die Bundesregierung das Ziel ausgegeben, De-Mail als Standardverfahren der Bundesverwaltung zu etablieren. Mit dem Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Government-Gesetz) führte der Gesetzgeber De-Mail in der Bundesverwaltung ein. Damit können Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen seit dem Jahr 2016 auch elektronisch rechtssicher mit den Behörden des Bundes kommunizieren, z. B. um Anträge zu stellen. Das BMI koordinierte die Aktivitäten zur Anbindung der Behörden des Bundes an De-Mail. Es erwartete, dass diese innerhalb der ersten vier Jahre nach der Einführung bis zu 6 Millionen De-Mails versenden würden. Gegenüber der Briefpost sollte De-Mail in den Jahren 2016 bis 2019 bis zu 3,5 Mio. Euro einsparen. Tatsächlich versandten die Behörden des Bundes in diesem Zeitraum nur 6 000 anstatt der erwarteten 6 Millionen De-Mails. Sie sparten demnach knapp 3 500 Euro ein. In den Jahren 2011 bis 2020 gab der Bund für De-Mail mindestens 6,5 Mio. Euro aus.

Das BMI hat bislang nicht untersucht, inwieweit De-Mail wirtschaftlich ist. Im Jahr 2017 trat mit dem Onlinezugangsgesetz ein weiteres Gesetz zur Verwaltungsdigitalisierung in Kraft. Es eröffnet Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen neben De-Mail weitere Möglichkeiten, um elektronisch mit der Verwaltung zu kommunizieren. Auch vor diesem Hintergrund stellt der Bundesrechnungshof die Wirtschaftlichkeit von De-Mail in Frage. Das BMI muss nunmehr entscheiden, inwieweit De-Mail für die Kommunikation von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen mit der Bundesverwaltung noch benötigt wird.

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