22.11.2007  |   Bemerkung

2007 Bemerkungen Nr. 63 - Sicherheitsbehörden erzielen Einsparungen und Synergien

Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei (Behörden) haben eine Software zur IT-gestützten Fallbearbeitung beschafft und dabei Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umgesetzt. Dadurch konnten sie den Preis senken, Risiken minimieren und Synergien mit Polizeibehörden der Länder ermöglichen.

Bei der Beschaffung der Software unterbreitete eine Firma den Behörden jeweils ein Angebot, das jährliche Preissteigerungen für Lizenzen und Wartung vorsah. Im Falle eines gemeinsamen Angebots für beide Behörden konnten höhere Rabatte erzielt werden als bei Einzelverträgen. Um sicherzustellen, dass die Software langfristig verfügbar ist, beabsichtigten die Behörden, mit der Firma die Überlassung des Programmcodes zu vereinbaren. Das Programm ist bei mehreren Polizeibehörden der Länder bereits im Einsatz. Diese stimmen in einer Interessengemeinschaft ihre Bedarfsanforderungen an die Software ab.


Die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes haben dazu geführt, dass

  • die Behörden durch ein gemeinsames Auftreten höhere Rabatte erhielten als zunächst vorgesehen (Einsparungen bis zum Jahre 2010: 1 Mio. Euro),
  • Preissteigerungen für die ersten drei Jahre abgewendet werden konnten,
  • neben der Überlassung des Programmcodes und sämtlicher Nutzungsrechte ein Vorkaufsrecht des Bundes für den Fall vereinbart wurde, dass Geschäftsanteile der Anbieterfirma veräußert werden sollen,
  • das Bundeskriminalamt nunmehr in der Interessengemeinschaft der Programmanwender mitwirkt und Synergien mit Polizeibehörden der Länder nutzen kann.