15.11.2011  |   Bemerkung

2011 Bemerkungen Nr. 82 "Entwicklung des Einzelplans 60"

Der Einzelplan 60 „Allgemeine Finanzverwaltung“ unterscheidet sich wesentlich von den ausgabeorientierten Einzelplänen, die an Struktur und Aufgaben der Bundesressorts anknüpfen. In ihm sind vor allem diejenigen Einnahmen und Ausgaben des Bundes veranschlagt, die

  • keinen inhaltlichen Bezug zu einem Ressortbereich haben oder
  • Bezüge zu verschiedenen Ressortbereichen aufweisen.

Der Schwerpunkt des Einzelplans liegt auf der Einnahmenseite und hier auf den Steuereinnahmen (im Jahr 2010: 226 Mrd. Euro). Die im Einzelplan 60 veranschlagten Einnahmen tragen wesentlich zur Finanzierung der Ausgaben des Bundeshaushalts bei.

Im Verhältnis zu den Einnahmen spielen im Einzelplan 60 die Ausgaben eine untergeordnete Rolle (im Jahr 2010: 9,5 Mrd. Euro). Zu den wesentlichen Ausgaben zählen die Zuschüsse an die Postbeamtenversorgungskasse, die Personalverstärkungsmittel, die Leistungen im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung und die sonstigen Versorgungsausgaben.


Einzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung - Tabelle siehe Langfassung


Nach dem Haushaltsentwurf 2012 werden die Einnahmen des Einzelplans 60 gegenüber dem Vorjahr um 8,6 % steigen, sie werden rund 93 % der veranschlagten Gesamteinnahmen des Bundes (ohne Nettokreditaufnahme) im Jahr 2012 ausmachen. Die veranschlagten Steuereinnahmen sind in hohem Maße von der konjunkturellen Entwicklung abhängig. Nach einem Rückgang in den Jahren 2009 und 2010 erreichen sie im Haushaltsentwurf 2012 und im Finanzplan bis 2015 neue Höchstwerte. Damit wird ihre Bedeutung für die Finanzierung der Ausgaben im Bundeshaushalt noch wachsen.