15.11.2011  |   Bemerkung

2011 Bemerkungen Nr. 86 "Steuerliche Datenbank zur Betrugsbekämpfung wird verbessert"

Eine steuerliche Datenbank zur Betrugsbekämpfung kann künftig wirksamer genutzt werden. Das Bundesfinanzministerium folgt damit den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.

Um den Umsatzsteuerbetrug wirksam zu bekämpfen, haben Bund und Länder die Datenbank ZAUBER und das Verfahren LUNA eingerichtet. In ZAUBER erfassen die Finanzämter Daten über Betrugsfälle und damit in Verbindung stehende Personen. Mit LUNA können sie bundesweit auf Grundinformationsdaten der Steuerpflichtigen wie Name, Anschrift und steuerliche Merkmale zugreifen. Wenn die Finanzämter Unternehmer steuerlich erfassen wollen, sind sie verpflichtet, die Daten aus beiden Systemen abzufragen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Finanzämter oftmals keine Daten in die Datenbank ZAUBER eingaben. Zudem nutzten sie die Datenbank häufig nur eingeschränkt oder gar nicht für Abfragen. Die Datenbank lässt keine hinreichend wirksame Auswertung zu. So bietet sie beispielsweise nur eine eingeschränkte phonetische Suche und eine unübersichtliche und nicht sortierte Trefferliste an.

Das Bundesfinanzministerium hat Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, wie die Datenbank ZAUBER verbessert werden kann. Zudem hat es sich gegenüber den Ländern dafür eingesetzt, die erforderlichen Eintragungen künftig in vollem Umfang vorzunehmen.