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2017 Bericht - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

01.06.2017

0 Zusammenfassung
Der Bundesrechnungshof hat den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst) geprüft. Er stellte hierbei im Wesentlichen abschließend fest:

0.1
Die Mehrzahl der Medizinischen Dienste hatte keine ausreichenden personellen Kapazitäten, alle Anfragen der Kranken- und Pflegekassen nach medizinischen Gutachten mit eigenem Personal zu erledigen. Mindestens seit dem Jahr 2009 musste Mehrarbeit intensiv und wiederkehrend genutzt werden. Dies entlastet die Medizinischen Dienste zwar kurzfristig, ist aber keine Dauerlösung bei strukturellen Defiziten in der personellen Ausstattung. Der Bundesrechnungshof hatte dies bereits in den Jahren 2013 und 2014 gegenüber den Medizinischen Diensten und dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) beanstandet. Kranken- und Pflegekassen, die die Verantwortung für die Finanzierung des Medizinischen Dienstes haben, sind aufgefordert, eine angemessene Personalausstattung sicherzustellen. Das BMG sollte entsprechend darauf hinwirken (Tz. 3.8).

0.2
Im Bereich Krankenversicherung hat sich das Arbeitsaufkommen des Medizinischen Dienstes vor allem durch die Prüfung von Krankenhausabrechnungen erhöht. Im Bereich Pflegeversicherung geht der Anstieg des Arbeitsaufkommens vor allem auf die Vielzahl gesetzgeberischer Maßnahmen und die fortschreitende demographische Entwicklung zurück. Es ist zu erwarten, dass das Arbeitsaufkommen in diesem Bereich künftig weiter steigen wird, vor allem in der Pflege-Einzelfallbegutachtung. Die Medizinischen Dienste müssen ihre Personalressourcen auf diese Entwicklung einstellen. Das BMG ist aufgefordert, entsprechende Maßnahmen einzuleiten (Tz. 3.8).

0.3
Medizinische Dienste beauftragten in zunehmendem Maße externe Gutachterinnen und Gutachter, um ihre Aufgaben vollständig erledigen zu können. In der Pflege-Einzelfallbegutachtung übernahmen bei fünf Medizinischen Diensten Externe über ein Drittel aller zu erstellenden Gutachten. Bei Beauftragung privater Begutachtungsunternehmen mit der Prüfung von Krankenhausabrechnungen konnte mitunter nicht nachvollzogen werden, welche Personen als Gutachterinnen und Gutachter auftraten. Etwaigen Interessenkonflikten dieser Personen konnten die Medizinischen Dienste nicht nachgehen. Dies kann eine unabhängige Begutachtung gefährden. Das BMG ist aufgefordert, dem entgegenzusteuern (Tz. 4.5).

0.4
Medizinische Dienste waren in vielen Fällen für die von ihnen zu bewältigenden Aufgaben nicht hinreichend finanziert. Mitunter waren sie gehalten, im laufenden Haushaltsjahr außerplanmäßige Ausgaben zu beantragen oder Kredite aufzunehmen, was unzulässig ist. Das BMG sollte Maßnahmen ergreifen, die eine auskömmliche Finanzierung der Medizinischen Dienste sicherstellen (Tz. 5.5).

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