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2017 Bericht - Weitere Entwicklung der Planungen für den Beschleunigerkomplex „FAIR“ in Darmstadt (Teilprojekt Bau)

16.03.2017

0 Zusammenfassung
0.1
Im Jahr 2014 wurde bekannt, dass strukturelle Probleme den Bau des Beschleunigers FAIR in Darmstadt erheblich verzögert hatten und die Baukosten von 493 Mio. Euro auf 729 Mio. Euro (Preisstand 2005) steigen würden. Dies ließ es fraglich erscheinen, ob die Fertigstellung noch zu rechtfertigen ist. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und die mitfinanzierenden internationalen Partner haben im Jahr 2015 aufgrund einer wissenschaftlichen Begutachtung entschieden, das Projekt stufenweise fortzusetzen. Sie haben die erste Tranche zur Finanzierung der Mehrkosten des Teilprojekts Bau zum Teil freigegeben. Es ist vorgesehen, dass die Finanzierungspartner spätestens im Jahr 2019 entscheiden, ob sie die zweite Tranche freigeben.

Der Bundesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (Haushaltsausschuss) im Herbst 2015 berichtet und begleitet das Projekt weiter. Vorliegend äußert er sich zum Fortschrittsbericht des BMBF an den Haushaltsausschuss vom September 2016 und zu eigenen Erkenntnissen über den Fortgang des Teilprojekts Bau.

0.2
Zwar konnte das BMBF das Teilprojekt Bau in den vergangenen Monaten erkennbar stabilisieren. Es ist jedoch nicht sicher, ob die Finanzierungspartner alle benötigten Mittel für die beiden Tranchen freigeben werden. Zudem blieb unklar, wie die Realisierungsphasen den beiden Finanzierungstranchen zuzuordnen sind. Das BMBF hat trotz entsprechender Berichtspflicht gegenüber dem Haushaltsausschuss die vorgesehenen Zahlungen des Bundes über die Gesamtprojektdauer nicht dargestellt.

Der Bundesrechnungshof hält es für zwingend erforderlich, dass mit den bisher zugesagten Mitteln ein in sich geschlossenes Projekt entsteht. Das BMBF muss dafür sorgen, dass die FAIR GmbH die Baumaßnahme entsprechend plant und durchführt. Damit der Haushaltsausschuss die finanzielle Entwicklung umfassend beurteilen und sein parlamentarisches Kontrollrecht wahrnehmen kann, muss das BMBF ihm die nach jeweils aktuellem Planungsstand vorgesehenen Zahlungen des Bundes über die Gesamtprojektdauer liefern.

Das BMBF hat erklärt, es werde dafür sorgen,

  • dass mit den Mitteln der ersten Finanzierungstranche ein abgeschlossenes Bauwerk errichtet wird, mit dem die wesentlichen Experimente betrieben werden könnten und
  • dass die FAIR GmbH die stufenweise Bauabwicklung nunmehr an den zugesagten Finanzmitteln ausrichtet.


Das BMBF hat zudem zugesagt, die vom Bundesrechnungshof formulierten Anforderungen an den Fortschrittsbericht 2017 zu erfüllen.

Der Bundesrechnungshof hält es für notwendig, solange in Alternativen zu planen, bis Sicherheit über die von den internationalen Partnern zur Verfügung gestellten Finanzbeiträge besteht. Wenn Finanzbeiträge ausfallen, aber bauliche Änderungen nicht mehr möglich sind, könnte der Bund sonst in eine Zwangslage geraten, Mittel nachschießen zu müssen. Dies muss das BMBF vermeiden. (Tz. 2)

0.3
Der Bundesrechnungshof sieht nach wie vor erhebliche Gefahren für das Teilprojekt Bau. Die Personalausstattung der FAIR-Bauabteilung ist noch immer nicht ausreichend, die Finanzierung weiterer Mehrkosten von über 25 Mio. Euro nicht geklärt und der enge Terminplan erhöht die Termin- und Kostenrisiken.

Es ist unerlässlich, dass die FAIR GmbH das für das Teilprojekt Bau notwendige Personal in den nächsten Monaten akquiriert und so seine Personalausstattung festigt. Nur wenn ihr gelingt, die Bauherrenaufgaben auf qualitativ hohem Niveau wahrzunehmen, kann sie den Anforderungen des hochkomplexen Großprojekts gerecht werden.

Nach Aussage des BMBF werde die FAIR GmbH trotz weiter bestehender Schwierigkeiten die angestrebte Personalausstattung der Bauabteilung im Laufe des Jahres 2017 erreichen. Neben den wegen der Einmaligkeit des FAIR-Projekts naturgemäß besonderen Risiken bestünden aus Sicht des BMBF auch gute Chancen, Kosten zu sparen.

Angesichts der erheblichen Projektrisiken ist es erforderlich, dass das BMBF das FAIR-Projekt noch enger als bisher begleitet und steuert. (Tz. 3)

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