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2019 Bericht - Abweichendes Veranschlagungsverfahren bei Bauvorhaben der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt und der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung

05.09.2019

Symbolbild - Bauplanung

0 Zusammenfassung
Digital Administration and Cyber SecurityDer Deutsche Bundestag beschloss Ende 2015, befristet zunächst bis zum Haushaltsjahr 2019 beim Einzelplan 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – Bundeswirtschaftsministerium) Haushaltsvermerke für die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) und die Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM) auszubringen. Die Haushaltsvermerke erlauben Erleichterungen bei der Durchführung bestimmter Baumaßnahmen. Ziel ist, die Dauer von Bauvorhaben deutlich zu verkürzen und damit Baukostensteigerungen zu vermeiden.

Der Bundesrechnungshof hat anhand von sieben Baumaßnahmen bei der PTB und der BAM geprüft, wie die Haushaltsvermerke wirken. Die Stellungnahmen der beteiligten Ressorts sind in diesem Bericht berücksichtigt.

Vor einer möglichen Entscheidung über die Fortführung der Regelung ab dem Jahr 2020 gibt der Bundesrechnungshof folgende Empfehlungen:

0.1
Die Bedingungen, unter denen PTB und BAM die Erleichterungen in Anspruch nehmen können, bieten Auslegungsspielräume. Sie bedürfen daher einer Präzisierung. (Nummer 3)

0.2
Die Anwendung der Haushaltsvermerke birgt Risiken, wie unvollständige oder mangelhafte Planungen. Die beteiligten Ressorts sollten Vorschläge zur Minimierung der Risiken erarbeiten. (Nummer 4.1)

0.3
Das Erreichen des Ziels der Haushaltsvermerke – eine deutliche Verkürzung der Dauer von Bauvorhaben – ist in der derzeitigen Praxis nicht feststellbar. Der isolierte Blick auf die Planungs- und Prüfungsphase bewirkt noch keine deutliche Verkürzung der Dauer von Bauvorhaben. Es ist eine vergleichende Betrachtung über alle Phasen eines Bauvorhabens vorzunehmen. (Nummer 4.2)

0.4
Der Bundesrechnungshof empfiehlt zusammenfassend, bei einer Fortführung der Haushaltsvermerke vorzugeben, dass die Ressorts bei den betreffenden Baumaßnahmen rückblickend – also nach Übergabe des Bauwerks an PTB oder BAM – das Einhalten von Kosten-, Termin- und Qualitätsvorgaben bewerten müssen. Ansonsten lässt sich die Wirksamkeit der Haushaltsvermerke nicht messen. (Nummer 5)

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