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2019 Bericht - Bauunterhaltsstau beim Immobilienbestand der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

25.10.2019

Symbolbild - Bauplanung

0 Zusammenfassung
Digital Administration and Cyber SecurityDer Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) den Bauunterhalt für ihren Immobilienbestand wahrnimmt. Betrachtet wurden die Jahre 2010 bis 2017. Der Bauunterhalt dient dem Werterhalt von baulichen Anlagen, einschließlich der technischen Anlagen und der Außenanlagen.

Die SPK gehört zum Geschäftsbereich der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Bereits im Jahr 2007 beanstandete der Bundesrechnungshof, dass die SPK den Werterhalt ihrer Immobilien nicht hinreichend gewährleistet hatte. Die BKM sicherte daraufhin zu, dem Bauunterhalt der SPK künftig einen höheren Stellenwert einzuräumen. Sie sagte zu, den Gesamtbedarf für den Bauunterhalt zu erfassen und mittelfristig die Haushaltsmittel dafür zu erhöhen. Der Bundesrechnungshof hat dieses Prüfungsergebnis in seinen Bemerkungen des Jahres 2009 dargestellt.
Die BKM hat ihre damaligen Zusagen nicht eingehalten.

0.1
Der Bundesrechnungshof hat erneut einen unzureichenden Bauunterhalt bei einem großen Teil des Immobilienbestandes der SPK festgestellt. Die Hauptverwaltung und die Einrichtungen der SPK erfassten u. a. den Bedarf nicht vollständig und beantragten keine ausreichenden Mittel. Abgesehen davon erhöhte die BKM die Bauunterhaltsmittel in den vergangenen 22 Jahren nicht annähernd dem Bedarf der Liegenschaften entsprechend. Unter Berücksichtigung des Baupreisindexes und der dazugekommenen Gebäude der SPK blieben die veranschlagten Bauunterhaltsmittel bis zum Jahr 2017 zum Teil weit unter dem Niveau des Jahres 1996. (Tz.2)

0.2
Der Bundesrechnungshof hat auf verschiedenen Liegenschaften zahlreiche und zu großen Teilen erhebliche Schäden an Bauteilen, wie z. B. Fassaden, Fenstern oder Abdichtungen festgestellt. Diese teilweise schon sehr lange bestehenden Defizite bei der Erhaltung der baulichen Anlagen haben nicht nur zu einem Bauunterhaltsstau geführt. Die Erhaltungsdefizite wirken sich auch bereits auf die Nutzung der Gebäude aus. (Tz. 3)

0.3
Der Bundesrechnungshof empfiehlt der BKM, von der SPK einen umfassenden Instandhaltungsplan zum Abbau des Bauunterhaltsstaus aufstellen zu lassen. Darin muss die SPK alle notwendigen Bauunterhaltsmaßnahmen erfassen und den zur Beseitigung erforderlichen finanziellen, personellen und zeitlichen Bedarf bestimmen. Ziel der SPK muss sein, den Bauunterhaltsstau auf allen Liegenschaften in einem angemessenen Zeitraum zu beenden.

Die BKM hat im aktuellen Prüfungsverfahren erklärt, die SPK habe zugesagt, gemeinsam mit dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) einen Instandhaltungsplan aufzustellen sowie den dafür erforderlichen finanziellen und personellen Aufwand zu bestimmen. Die SPK werde künftig eine bedarfsgerechte Anmeldung von Mitteln für den Bauunterhalt sicherstellen. Die BKM hat weiter ausgeführt, die SPK habe in Abstimmung mit der BKM in den letzten Jahren regelmäßig die Mittel für den Bauunterhalt erhöht. Jedoch müssten sich die jährlichen Erhöhungen an den Zuschüssen des Bundes und der Länder orientieren und im ausgewogenen Verhältnis zum Mittelbedarf der SPK in anderen Bereichen stehen.

Der Bundesrechnungshof erkennt an, dass die SPK eine bedarfsgerechte Anmeldung von Mitteln für den Bauunterhalt sicherstellen will. Den über die Jahre aufgelaufenen Bauunterhaltsstau, der sich allein für die Museen auf über 50 Mio. Euro beläuft, wird sie mit dem derzeitigen Mittelund Personaleinsatz jedoch nicht abbauen können. Der Bundes- rechnungshof empfiehlt, die erforderlichen Mittel hierfür auf der Grundlage eines fachkundig aufgestellten und mit allen Beteiligten abgestimmten Plans zum Abbau des Bauunterhaltsstaus (Instandhaltungsplan) bereitzustellen. Voraussetzung für den Instandhaltungsplan sind mindestens folgende Komponenten:

  • Bestandsanalyse
    Darstellung aller fachkundig erfassten Maßnahmen zum Abbau des Bauunterhaltsstaus für alle Liegenschaften, mit Festlegung der zeitlichen Durchführung entsprechend ihrer Dringlichkeit und geschätzten Kosten.
  • Zielbestimmung
    Erläuterung und Festlegung aller internen Voraussetzungen zum Abbau des Bauunterhaltsstaus, insbesondere zur internen Organisationsstruktur bei der SPK und dem BBR, dem zeitlichen Rahmen sowie zur Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
  • Erhaltungsmanagement
    Festlegungen von Verantwortlichkeiten und Kontrollfunktionen, insbesondere für das Durchführen der Maßnahmen, die Kostensteuerung und -kontrolle sowie zum Erreichen des Ziels.

Gelingt es der BKM und der SPK nicht, den Bauunterhaltsstau aufzulösen, wird der Gebäudeverfall weiter voranschreiten. Es drohen unwirtschaftliche Grundsanierungen oder die Notwendigkeit von Ersatzbauten.

Die BKM sollte sich von der SPK einen jährlichen Fortschrittbericht vorlegen lassen. (Tz. 4)

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