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2019 Bericht - IT-Konsolidierung Bund - Beschaffungen bei der Überführung des IT-Betriebes des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie zum Informationstechnikzentrum Bund

13.05.2019

Symbolbild IT-Konsolidierung

 

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Die Bundesregierung beschloss im Jahr 2015, die IT des Bundes zu konsolidieren (IT-Konsolidierung Bund). Dabei strebte sie an, die IT-Betriebe der Bundesbehörden in wenigen Rechenzentren zu konzentrieren. Hierzu errichtete sie Anfang 2016 das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMF). Der Bundesrechnungshof prüft auf Bitten des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages das Projekt IT-Konsolidierung Bund begleitend.

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und das BMF überführten ab Oktober 2016 die IT-Betriebe des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie (BKG) und der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) zum ITZBund. Der Bundesrechnungshof prüfte im Jahr 2018 die Beschaffungen und Fragen der IT-Sicherheit bei der bisherigen Überleitung dieser IT-Betriebe. Das BMF nahm zu den Prüfungsergebnissen Stellung. Der Bundesrechnungshof stellte zu den Beschaffungen im Einzelnen Folgendes fest:

Auswahl der Rechenzentren
Das ITZBund entschied, die IT-Verfahren des BKG in seinem Rechenzentrum in Berlin zu betreiben, obwohl es wusste, dass es voraussichtlich dessen Informationssysteme dort größtenteils nicht betreiben kann. In einer internen Entscheidungsvorlage hatte es den Betrieb an einem anderen Ort empfohlen. Das ITZBund stimmte seine Entscheidung weder mit dem BKG noch mit der Gesamtprojektleitung der IT-Konsolidierung Bund ab.

Das BMF vertrat die Auffassung, dass die Auswahl des Rechenzentrums eine interne betriebsorganisatorische Entscheidung des ITZBund sei. Diese Entscheidung sei auf der Grundlage der damals bekannten Sachverhalte getroffen worden.

Der Bundesrechnungshof bemängelt, dass das ITZBund Entscheidungen mit weitreichenden Auswirkungen auf die Aufgaben des BKG und die Ziele der IT-Konsolidierung Bund nicht hätte alleine treffen dürfen. Er empfiehlt, in Überführungsprojekten künftig wesentliche Projektentscheidungen vorab in einem zweckmäßigen Gremium gemeinsam mit der Kundenbehörde und der Gesamtprojektleitung der IT-Konsolidierung Bund abzustimmen.

Beschaffung der IT-Infrastruktur für den Betrieb der IT-Verfahren des BKG
Das ITZBund beschaffte im Januar 2017 für 11,5 Mio. Euro Hardware und Datenanbindungen an das Weitverkehrsnetz für den Betrieb aller IT-Verfahren des BKG. Zu diesem Zeitpunkt untersuchte es noch, ob und wie es die Geoinformationssysteme des BKG in seinem Rechenzentrum in Berlin betreiben könnte. Ein Großteil dieser IT-Infrastruktur blieb bislang ungenutzt (z. B. Verschlüsselungsgeräte und 36 Server).

Das BMF verwies auf den Pilotcharakter der Überführung des IT-Betriebes des BKG und erklärte die Terminvorgaben wären sehr herausfordernd gewesen. Es teile jedoch die Würdigung des Bundesrechnungshofes, dass der Beschaffungsumfang vor einer Beschaffung zu klären sei. Das BMF habe das ITZBund nunmehr entsprechend sensibilisiert. Das ITZBund werde bei künftigen Überführungen der IT-Betriebe den Bedarf an IT-Infrastrukturkomponenten erst nach Erstellung eines technischen Zielbildes ermitteln und beschaffen.

Der Bundesrechnungshof weist darauf hin, dass die ambitionierten Zeitziele der IT-Konsolidierung Bund nicht zu weiterem unwirtschaftlichem Handeln führen dürfen.

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