2021 Beratungsberichte

Versicherungsfremde Leistungen der GKV gesetzlich definieren

Der Bund zahlt der GKV einen Zuschuss für versicherungsfremde Leistungen. Diese sind nicht definiert. Die Höhe eines auskömmlichen Zuschusses ist daher unklar.

Nachhaltigkeit kommt in der Verwaltungspraxis nur schleppend voran

Bei nahezu jeder zweiten Entscheidung der Bundesverwaltung werden soziale, wirtschaftliche und ökologische Auswirkungen nicht oder nicht angemessen berücksichtigt.

Organisation, Aufgabenverteilung und Steuerung bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Bericht an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 13.01.2021.

Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2017

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 11.02.2021.

Bereitstellen einer Mobilfunkinfrastruktur des Bundes - Einhalten des Maßgabebeschlusses zur Gründung einer bundeseigenen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG)

Finanzhilfen nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG)

Feststellungen zu den Förderbereichen mit dem Schwerpunkt energetische Sanierung. Bericht an das Bundesministerium der Finanzen vom 01.03.2021.

Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Weiterentwicklung des Eisenbahnregulierungsrechts

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 06.04.2021.

Pauschale Leistungen der Krankenkassen für das Pflegestellen-Förderprogramm Altenpflege

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 11.03.2021.

Wirksamkeit und zweckentsprechende Verwendung von Hochschulpaktmitteln des Bundes - Programmpauschalen für von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte Forschungsvorhaben 3003/685 30 („DFG – Laufende Zwecke“)

Bericht an den Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 05.05.2021.

Reform der Bundesfernstraßenverwaltung: eine Bilanz

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 24.03.2021.

Neubau eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts; Kostenentwicklung und Nachhaltigkeit

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 03.03.2021.

Verkürzung der Nutzungsdauer von Computerhardware und Software zur Dateneingabe und -verarbeitung

Bericht an den Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages vom 23.04.2021.

Maßnahmen zur Corona-Bewältigung im Gesundheitswesen

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 09.06.2021.

Schutzmasken: Beschaffung weit über fest­­ge­stelltem Bedarf

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 16.06.2021.

Steuerfreiheit der steuerlichen Forschungszulage fraglich

Bericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages vom 04.03.2021.

Mangelnde Zielgenauigkeit der steuerlichen Forschungszulage

Bericht an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages vom 04.03.2021.

EU-Rechnungshöfe prüfen Umgang mit Corona-Pandemie

Gemeinsamer Bericht der EU-Rechnungshöfe zum Umgang der Regierungen mit der Corona-Pandemie und zu den Auswirkungen auf die EU-Mitgliedstaaten.

Verteilung des pauschalen Ausgleichs von Gewerbesteuermindereinnahmen an die Gemeinden

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 10.06.2021.

Begriffsdefinition der externen Beratung

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 31.05.2021.

Förderung der digitalen Transformation des Verlagswesens

Bericht an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom 01.06.2021

Reformbestrebungen im Bundeshochbau unter dem Aspekt der digitalen Transformation

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 03.05.2021.

Neufassung der Anlagen zu den Grundsätzen guter Unternehmens- und aktiver Beteiligungsführung im Bereich des Bundes

Bericht an das Bundesministerium der Finanzen vom 10.09.2021.

Abbilden der Wasserstraßenprojekte im Haushaltsentwurf 2022

Bericht an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 28.09.2021.

Voraussetzungen für den Erfolg von Finanzhilfen am Beispiel der Finanzhilfen nach dem Kommunalinvestitionsförde­rungsgesetz (KInvFG)

Bericht an das Bundesministerium der Finanzen vom 30.09.2021.

Finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung - Rentengarantie und Notwendigkeit eines Nachholfaktors

Bericht an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 01.12.2021.